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Koalitionsverhandlungen nach ÖH-Wahlen gehen in heiße Phase

Die Wahlen sind geschlagen Salzburg24
Die Wahlen sind geschlagen

Die Koalitionsverhandlungen in der Österreichischen Hochschülerinnenschaft (ÖH) gehen in die heiße Phase. Über das Wochenende stehen Gesprächstermine an, Ziel ist ein Abschluss spätestens Ende nächster Woche, hieß es aus Verhandlerkreisen zur APA. Im Rennen sind offenbar noch drei Koalitionsvarianten - mit den Fachschaftslisten (FLÖ) als einziger Konstante.

Anders als bei den Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark hat es bei den ÖH-Koalitionsgesprächen keine schnelle Einigung gegeben. Obwohl der ÖH-Urnengang bereits seit mehr als drei Wochen beendet ist, zeichnet sich vorerst noch keine neue ÖH-Führung ab - das hat vor allem damit zu tun, dass sich zu viele Fraktionen Chancen auf den Vorsitz ausrechnen und sich mindestens drei Fraktionen für eine stabile Mehrheit zusammenfinden müssen.

Für eine Mehrheit in der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung sind 28 Mandate nötig: Bei den Wahlen kam die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) auf 16 Mandate, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) auf zwölf, der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) auf acht, die Fachschaftslisten (FLÖ) auf sieben, die JUNOS-Studierenden auf sechs, die Fraktion Engagierter Studierender (FEST) auf zwei sowie die beiden Kommunistischen Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten und die Spaßfraktion "Die Liste" auf je ein Mandat.

Realistisch sind drei Koalitionsvarianten: Die Neuauflage des bisherigen linken ÖH-Exekutive aus GRAS, VSStÖ, FLÖ und FEST käme auf 29 Mandate. Die gleiche Mandatszahl hätte aber auch eine Koalition aus AG, JUNOS und FLÖ. Sogar über 31 Stimmen würden AG, VSSTÖ und FLÖ verfügen. Gespräche gibt es über alle drei Konstellationen.

Aussagekräftige offizielle Stellungnahmen sind derzeit schwer zu bekommen: "Die Sache ist sicher nicht so klar wie vor zwei Jahren", hieß es aber übereinstimmend aus Verhandlerkreisen. Sprich: Die Neuauflage der GRAS-VSSTÖ-FLÖ-FEST-Koalition sei nicht fix. Das hat trotz der größten programmatischen Nähe aller Koalitionsvarianten einerseits rechnerische und andererseits atmosphärische Gründe: Vor zwei Jahren wäre eine AG-JUNOS-FLÖ-Koalition etwa nicht auf die erforderliche Stimmenmehrheit gekommen. Und für die Fortführung der linken ÖH-Koalition müssten die Karten in dieser neu gemischt werden: Die aktuell größeren der beiden Fraktionen (FLÖ und FEST) sind aufgrund des Wahlergebnisses künftig die kleineren beiden - was natürlich Konsequenzen bei der Verteilung der Funktionen nach sich zieht.

Endgültig stehen muss die neue ÖH-Koalition am 26. Juni. Dann findet die konstituierende Sitzung der Bundesvertretung statt.

(Quelle: S24)

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