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Kolba legt Mandat bei Liste Pilz nieder

Der bisherige Klubobmann der Liste Pilz, Peter Kolba, hat am Donnerstag via Twitter verkündet, sein Mandat zurückzulegen. "Nach Überlegung: Er (sic!) reicht jetzt! Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben", postete der Mandatar. Zuvor hatten sich Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl als neue Klubobmänner der Liste Pilz vorgestellt.

Rossmann wird Klubchef, Zinggl der geschäftsführende Obmann, gaben die beiden bei einer Pressekonferenz in den Klubräumlichkeiten bekannt. Noch keine Lösung konnten sie zu diesem Zeitpunkt für die angekündigte Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat präsentieren. Das scheint sich nach dem Abgang von Kolba etwas später jedoch erübrigt haben.

Zinggl entschuldigt sich bei Wählern

Zinggl entschuldigte sich bei den Wählern für die Turbulenzen der vergangenen Tage. "Meine Aufgabe ist es, den Klub in ruhigere Fahrwasser zu führen", erklärte Zinggl und entschuldigte sich bei allen "Sympathisanten", die die Liste Pilz gewählt haben und sich einen "g'schmeidigeren Einstieg" in die Politik erwartet haben: "Wir hätten es uns auch ein bisschen leichter und runder vorgestellt."

Die Aufstellung eines neuen Parlamentsklubs sei aber mit Kinderkrankheiten verbunden: "Das Problem, das wir ein bisschen haben: Wir haben mehrere Kinderkrankheiten gleichzeitig, Mumps, Scharlach, Masern." Wenn diese überwunden sind, werde man stärker, zeigte sich Zinggl überzeugt. Die acht Abgeordneten seien sehr selbstbewusst und damit würden auch Diskussionsprozesse dauern, meinte der geschäftsführende Obmann. Es stimme aber nicht, dass der Klub nicht handlungsfähig oder nicht in der Lage sei, einen Obmann zu finden. Wichtig sei nun, die Liste Pilz aus den Kolumnen herauszuführen, meinte Zinggl weiter. Die Politik der Knallkörper und Rauchbomben soll beendet werden.

Kritik an Bißmann

Scharfe Kritik äußerte er an der Abgeordneten Martha Bißmann. Der Klub ist der Meinung, dass sie ihr Mandat abgeben und damit den Platz für Listengründer Peter Pilz freimachen soll. In die Entscheidungen über die Klubführung sei sie nicht eingebunden gewesen.

Wollen, dass Pilz zurückkommt

Wie es mit Pilz selbst weiter geht, wurde heute noch nicht beantwortet. "Wir wollen, dass er zurück kommt", so Zinggl. Gehen soll dafür Bißmann, habe sie ihr Mandat doch nicht durch die Wahl erlangt, sondern durch den vorübergehenden Verzicht von Pilz bekommen. Es sei nun Pilz' Aufgabe, mit ihr eine Lösung zu finden. "Wir sind wenig erfreut über ihr Verhalten", man suche aber das Gespräch mit ihr und wolle Wege der weiteren Zusammenarbeit prüfen, erklärte Zinggl. Seit einigen Tagen habe man aber nichts von ihr gehört: "Es ist schwierig, wenn jemand ungeniert und sehr einseitig, mitten in Verhandlungen Verhandlungswege verlautbart." Das Vertrauen wieder zu stärken, werde Anstrengungen von beiden Seiten brauchen. Ein Antrag auf Ausschluss von Bißmann wäre möglich, sei derzeit aber noch kein Thema.

Ob nun beide Klubobmänner ein Obmanngehalt beziehen werden, sei noch nicht besprochen. Auf jeden Fall bedeute die Funktion eine "deutliche Mehrarbeit" und die werde entlohnt, so Zinggl. Im Laufe der Legislaturperiode soll es einen weiteren Wechsel an der Klubspitze geben. Es soll dann jedenfalls eine Frau oder zwei Frauen sein, betonte Bruno Rossmann. Die Spitze soll weiblich bleiben, auch wenn Pilz zurückkehrt. Wird Pilz wieder Nationalratsabgeordneter, könnte er auch in einen Untersuchungsausschuss einziehen. Offen ist noch, wen die Liste Pilz als Spitzenkandidat für die EU-Wahl aufstellen könnte. Neuerungen werde es auch beim Namen geben. Bis zum Sommer soll die Liste Pilz umbenannt werden.

Bißmann will nicht für Pilz Platz machen

Zinggl und Rossmann betonten, dass sie beide die sie betreffenden Forderungen aus Bißmanns Punktation erfüllt haben. Zinggl trat aus der Parteiakademie aus, Rossmann ist kein Parteimitglied mehr. "Das war nicht schwer zu erfüllen", klebe man doch nicht an diesen Ämtern, so Zinggl. Die Entscheidung im Klub über die neuen Obmänner sei einstimmig gefallen, betonte Rossmann. Bißmann sei zu dieser Sitzung zwar eingeladen, aber nicht dabei gewesen.

Bißmann will jedoch immer noch weiterhin Abgeordnete der Liste Pilz bleiben. Sie sei mit Listengründer Pilz laufend in Kontakt und werde auch mit den Klubkollegen das Gespräch suchen. Ab Montag werde sie sich weiterhin konstruktiv in die Klubarbeit einbringen, erklärte Bißmann am Donnerstag gegenüber der APA.

Den Vorwurf, nicht gewählt worden zu sein und auf einem von Pilz geliehenen Mandat zu sitzen, wies sie zurück. Peter Pilz habe auch auf der Bundesliste auf Platz eins kandidiert, nicht nur auf der steirischen Liste, er könne also auch über diese zurückkehren. Wer für ihn den Nationalrat verlassen sollte, sagte Bißmann nicht. Sie betonte aber, dass der Klub über vier junge Frauen verfüge, die Visionen hätten. Die älteren Männer in der Fraktion hingegen würden in Pension gehen und bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten.

"Ich stehe dazu, ich bleibe dabei", betont Bißmann, Abgeordnete zu bleiben. Es habe auch keinen Deal mit dem Listengründer gegeben, dass sie bei seiner Rückkehr auf das Mandat verzichten müsse. Bißmann zeigte sich überzeugt, dass nach den jüngsten Querelen die Gräben zugeschüttet werden können: "Unbedingt, auf jeden Fall." Das sei die Politik, man müsse vernünftig sein und die Verantwortung gegenüber den Wählern wahrnehmen, so die Mandatarin. Dass Pilz zurückkehrt, hofft sie sehr.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 14.05.2021 um 09:37 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/kolba-legt-mandat-bei-liste-pilz-nieder-58407280

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