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Kurz warnt vor "Stellvertreterkrieg" USA-Russland in Syrien

Kurz versucht sich als Brückenbauer Salzburg24
Kurz versucht sich als Brückenbauer

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) warnt vor einem "Stellvertreterkrieg" zwischen den USA und Russland im Syrien-Konflikt und fordert gemeinsame Anstrengungen zu dessen Beilegung sowie im Kampf gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Russland sprach am Donnerstag erstmals davon, bei seinen "humanitären" Flügen nach Syrien auch Militärmaterial in das Bürgerkriegsland zu liefern.

Außenminister Sergej Lawrow betonte am Donnerstag in Moskau, Russland sei seit Jahren auch mit Soldaten in Syrien präsent. Man werde auch weitere Maßnahmen ergreifen, wenn dies notwendig sei.

Trotz scharfer Kritik der USA unterstützt Russland die syrische Armee laut Berichten aus Moskau unter anderem mit Handfeuerwaffen und Granatwerfern. Die Lieferungen seien im Gang oder kurz vor dem Abschluss, berichtete die Zeitung "Kommersant" am Donnerstag unter Berufung auf Militärkreise.

Zudem erhalte die Führung von Präsident Bashar al-Assad gepanzerte Transportfahrzeuge vom Typ BTR-82-A sowie Transporter vom Typ Ural, hieß es weiter. Syrien habe zuvor Geld für ein Luftabwehrsystem S-300 überwiesen. Russland habe aber die Lieferung der Raketen ausgesetzt und stattdessen die anderen Rüstungsgüter geliefert.

Die USA beobachten Berichte über Russlands zunehmendes Engagement auf der Seite Assads mit Sorge. Washington hatte den Kreml zuletzt vor einem aktiven Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg gewarnt. Russland betonte daraufhin mehrfach, dass es nie ein Geheimnis aus langjährigen Waffenlieferverträgen mit Syrien gemacht habe. Zudem arbeiten den Behörden zufolge russische Armeeausbilder in Syrien.

Die militärische Zusammenarbeit mit Syrien sei rechtmäßig, sagte der Chef der Rüstungsfirma Rosoboronexport, Anatoli Issajkin. "Alle (Waffen) sind nur für den Schutz der Grenzen und den Kampf gegen den Terrorismus gedacht", sagte er dem Blatt. Westliche Beobachter warnen, das von Russland gelieferte Kriegsgerät könne im Bürgerkrieg auch gegen Rebellen der gemäßigten Opposition eingesetzt werden. Die Assad-Führung bezeichnet diese Kämpfer als "Terroristen".

Zur APA sagte Kurz am Donnerstag: "Was beim Iran-Abkommen in Wien gelungen ist, muss auch hier gelingen: ein internationaler Schulterschluss." Es sei ganz entscheidend, dass Regionalmächte wie der Iran und Saudi-Arabien sowie Großmächte wie die USA und Russland "an einem Strang ziehen und nicht zu einer Eskalation beitragen", so Kurz. Der gemeinsame Kampf gegen den IS müsse ein einigender Ansatzpunkt sein. Für eine langfristige Lösung müssten in Syrien die Zivilbevölkerung, die Opposition, aber auch das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad an den Verhandlungstisch geholt werden.

Kurz betonte neuerlich, dass Präsident Assad "kein Teil einer langfristigen Lösung" sei. Momentan brauche es aber ein "Ende des Blutvergießens" unter Einbeziehung aller Kräfte. "Es ist dort sowohl vom Assad-Regime als auch vom IS unendliches Leid ausgelöst worden, es sind acht Millionen Menschen geflohen." Eine Verhärtung der Fronten - auch zwischen den USA und Russland - wäre in diesem Zusammenhang aber "extrem gefährlich", meinte der Außenminister.

(Quelle: S24)

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