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Laut Stöger 1,8 Mrd. für Brennertunnel bis 2019

Stöger hat keine Sorgen um den Brennerbasistunnel Salzburg24
Stöger hat keine Sorgen um den Brennerbasistunnel

Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) sieht den Brennerbasistunnel (BBT) im Plan. Bis 2019 seien 1,8 Mrd. für das Projekt vorgesehen, erklärte Stöger in einem Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" (Montag-Ausgabe). Der Verkehrsminister geht davon aus, dass auch Italien und Deutschland ihre rechtlichen Verpflichtungen im Hinblick auf die Zulaufstrecken einhalten werden.

Hinsichtlich einer Querfinanzierung für andere Tunnelprojekte über Mautzuschläge wie jetzt beim BBT im Unterinntal werden laut Stöger derzeit die Möglichkeiten und rechtlichen Voraussetzungen geprüft. "Mautzuschläge können auf Grundlage der Wegekostenrichtlinie eingehoben werden, wenn eine Fülle an Voraussetzungen gegeben sind. Grundsätzlich müssen die Strecken Teil des Transeuropäischen Verkehrsnetzes sein", sagte der Verkehrsminister gegenüber der TT. Diese Vorgabe würden der Semmering-Basistunnel und Koralmtunnel seit Jänner 2014 erfüllen.

Dem geplanten Tschirganttunnel im Tiroler Oberland erteilte Stöger wie bereits seine Vorgängerin Doris Bures (SPÖ) eine Absage. "Die Evaluierung des Jahres 2010 hat dem Tschirganttunnel eine sehr geringe Entlastungswirksamkeit bescheinigt", so Stöger. Daher sei klar, dass die Prioritäten anders gesetzt wurden. Über die Chancen auf eine Umsetzung des Sektoralen Fahrverbots, das vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) aufgehoben worden war und in Tirol im Herbst 2015 wieder eingeführt werden soll, wollte der Verkehrsminister im Interview nicht spekulieren.

(Quelle: S24)

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