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Liste Pilz: Rossmann und Zinggl neue Klubspitze

Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sind die neuen Klubobmänner der Liste Pilz. Rossmann wird Klubchef, Zinggl der geschäftsführende Obmann, gaben die beiden am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in den Klubräumlichkeiten bekannt. Noch keine Lösung wurde für die angekündigte Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat präsentiert.

Die beiden früheren Grünen-Abgeordneten Rossmann und Zinggl folgen in ihren Funktionen Peter Kolba nach. Dieser hatte bereits vor längerem wissen lassen, dass er die Klubführung per heute, 31. Mai, abgibt. Die Entscheidung sei gestern, Mittwoch, "rechtzeitig und einstimmig" erfolgt, so Rossmann.

Zinggl entschuldigt sich bei Wählern

Wolfgang Zinggl hat sich am Donnerstag bei den Wählern für die Turbulenzen der vergangenen Tage entschuldigt. Scharfe Kritik äußerte er an der Abgeordneten Martha Bißmann. Der Klub ist der Meinung, dass sie ihr Mandat abgeben und damit den Platz für Listengründer Peter Pilz freimachen soll. In die Entscheidungen über die Klubführung sei sie nicht eingebunden gewesen.

"Meine Aufgabe ist es, den Klub in ruhigere Fahrwasser zu führen", erklärte Zinggl und entschuldigte sich bei allen "Sympathisanten", die die Liste Pilz gewählt haben und sich einen "g'schmeidigeren Einstieg" in die Politik erwartet haben: "Wir hätten es uns auch ein bisschen leichter und runder vorgestellt."

Die Aufstellung eines neuen Parlamentsklubs sei aber mit Kinderkrankheiten verbunden: "Das Problem, das wir ein bisschen haben: Wir haben mehrere Kinderkrankheiten gleichzeitig, Mumps, Scharlach, Masern." Wenn diese überwunden sind, werde man stärker, zeigte sich Zinggl überzeugt. Die acht Abgeordneten seien sehr selbstbewusst und damit würden auch Diskussionsprozesse dauern, meinte der geschäftsführende Obmann. Es stimme aber nicht, dass der Klub nicht handlungsfähig oder nicht in der Lage sei, einen Obmann zu finden. Wichtig sei nun, die Liste Pilz aus den Kolumnen herauszuführen, meinte Zinggl weiter. Die Politik der Knallkörper und Rauchbomben soll beendet werden.

Wie geht es mit Peter Pilz weiter?

Wie es mit Pilz selbst weiter geht, wurde heute noch nicht beantwortet. "Wir wollen, dass er zurück kommt", so Zinggl. Gehen soll dafür Bißmann, habe sie ihr Mandat doch nicht durch die Wahl erlangt, sondern durch den vorübergehenden Verzicht von Pilz bekommen. Es sei nun Pilz' Aufgabe, mit ihr eine Lösung zu finden. "Wir sind wenig erfreut über ihr Verhalten", man suche aber das Gespräch mit ihr und wolle Wege der weiteren Zusammenarbeit prüfen, erklärte Zinggl. Seit einigen Tagen habe man aber nichts von ihr gehört: "Es ist schwierig, wenn jemand ungeniert und sehr einseitig, mitten in Verhandlungen Verhandlungswege verlautbart." Das Vertrauen wieder zu stärken, werde Anstrengungen von beiden Seiten brauchen. Ein Antrag auf Ausschluss von Bißmann wäre möglich, sei derzeit aber noch kein Thema.

Gehälter noch nicht besprochen

Ob nun beide Klubobmänner ein Obmanngehalt beziehen werden, sei noch nicht besprochen. Auf jeden Fall bedeute die Funktion eine "deutliche Mehrarbeit" und die werde entlohnt, so Zinggl. Im Laufe der Legislaturperiode soll es einen weiteren Wechsel an der Klubspitze geben. Es soll dann jedenfalls eine Frau oder zwei Frauen sein, betonte Bruno Rossmann. Die Spitze soll weiblich bleiben, auch wenn Pilz zurückkehrt. Wird Pilz wieder Nationalratsabgeordneter, könnte er auch in einen Untersuchungsausschuss einziehen. Offen ist noch, wen die Liste Pilz als Spitzenkandidat für die EU-Wahl aufstellen könnte. Neuerungen werde es auch beim Namen geben. Bis zum Sommer soll die Liste Pilz umbenannt werden.

Zinggl und Rossmann betonten, dass sie beide die sie betreffenden Forderungen aus Bißmanns Punktation erfüllt haben. Zinggl trat aus der Parteiakademie aus, Rossmann ist kein Parteimitglied mehr. "Das war nicht schwer zu erfüllen", klebe man doch nicht an diesen Ämtern, so Zinggl. Die Entscheidung im Klub über die neuen Obmänner sei einstimmig gefallen, betonte Rossmann. Bißmann sei zu dieser Sitzung zwar eingeladen, aber nicht dabei gewesen.

Peter Kolba, der mit dem heutigen Tag seine Funktion als Klubchef zurückgelegt hat, werde Mitglied des Klubs bleiben und sich mit Bürgerfragen beschäftigen, kündigte Rossmann an. Als geschäftsführender Klubobmann soll sich Zinggl vorrangig um das Innenverhältnis des Klubs und die Zusammenarbeit mit der Parlamentsdirektion kümmern und Rossmann den Klub nach außen vertreten. Pilz habe ihm heute bereits zur Funktion gratuliert - er habe von einer "guten Lösung" gesprochen -, man werde in den kommenden Wochen und Monaten mit ihm, der Partei und der Akademie kooperieren, so Rossmann. Über die Entscheidung sei er informiert gewesen, stimmberechtigt im Klub sei er nicht.

Die Frauen im Klub leisten bereits gute Arbeit und werden sich in den U-Ausschüssen profilieren, zeigte sich Rossmann überzeugt. Den Klub in ruhigeres Fahrwasser zu führen bedeute nicht, "dass wir politisch ruhig sein werden, ganz im Gegenteil". Der neue Klubchef kündigte an, sich verstärkt politisch zu Wort zu melden. Die Maßnahmen der Bundesregierung würden zeigen, dass diese Anlass zur Kritik geben.

(APA)

(Quelle: S24)

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