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Macron und Steinmeier für eigene Eurozone-Finanzinstrumente

Steinmeier und Macron sind sich einig Salzburg24
Steinmeier und Macron sind sich einig

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben eine energische Weiterentwicklung der Eurozone einschließlich eines eigenen finanziellen Instruments gefordert. Die Währungszone drohe sonst zu zerfallen, warnte Macron am Dienstag auf dem Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz in Berlin.

Die Eurozone brauche eine stärkere Annäherung der Volkswirtschaften. "Aber ohne Transfer wird das nicht funktionieren", sagte der französische Minister, der schon früher ein eigenes Budget der Eurozone gefordert hatte. Er sprach sich ausdrücklich für EU-Vertragsänderungen aus. Nötig sei zudem ein Eurozonen-Parlament. Zugleich warnte der Sozialist vor einer "Überkonsolidierung" in Deutschland.

Auch Steinmeier forderte eine engere Zusammenarbeit der Euro-Länder. Einerseits müsse über eine europäische Insolvenzordnung sichergestellt werden, dass auch Euro-Länder pleitegehen könnten, ohne ihre Mitgliedschaft zu verlieren. Andererseits müssten "gemeinsame finanzpolitische Instrumente" volkswirtschaftliche Einbrüche in Euro-Ländern abfedern. Im Gegenzug müssten die europäischen Eingriffsrechte in Nationalstaaten verstärkt werden. "An der Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion wird kein Weg vorbeigehen. Wir müssen die Unumkehrbarkeit des Euro stärken", sagte Steinmeier.

(Quelle: S24)

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