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Merkel laut Medienbericht für Abgang von Verfassungsschutzpräsident Maaßen

Merkel stellt sich damit gegen ihren Innenminister Horst Seehofer, der Maaßen das Vertrauen ausgesprochen hatte. AFP/Petras Malukas
Merkel stellt sich damit gegen ihren Innenminister Horst Seehofer, der Maaßen das Vertrauen ausgesprochen hatte.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich nach einem Bericht der "Welt" dafür entschieden haben, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Dies berichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise.

Demnach sei bereits vor einem für Dienstag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der Großen Koalition die Zukunft des umstrittenen Geheimdienstchefs entschieden. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Es wurde lediglich auf Merkels Aussagen vom Freitag verwiesen, wonach die Koalition an der Personalie nicht zerbrechen werde.

Merkel will offenbar Maaßens Ablösung

Die Zeitung berichtete, Merkel wolle Maaßens Ablösung erreichen. Dies habe sie führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert. Merkel ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe.

"Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen"

Die Ablösung des Geheimdienstchefs solle in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich der als Dienstherr primär zuständige Innenminister Horst Seehofer (CSU) dazu stelle. Die SPD verlangt seit Tagen vehement einen Abgang Maaßens. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte am Wochenende: "Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen."

Maaßen sieht in Chemnitz "keine belastbaren Informationen"

Ausgangspunkt der Debatte war ein Interview Maaßens, in dem er gesagt hatte, ihm lägen "keine belastbaren Informationen" vor, dass im ostdeutschen Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Vielmehr sprächen "gute Gründe" dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video "um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken".

In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak.

(APA)

Aufgerufen am 13.12.2018 um 05:13 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/merkel-laut-medienbericht-fuer-abgang-von-verfassungsschutzpraesident-maassen-60212602

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