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Nahles tritt zurück

Deutsche SPD soll von Trio geführt werden

Schwierige Zeiten für die SPD
Schwierige Zeiten für die SPD.

Nach dem Rücktritt der deutschen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles übernimmt ein Dreierteam die Parteispitze. Die bisherigen Parteivizes Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel würden "kommissarisch die Führung" der SPD übernehmen "und damit den Übergang organisieren", schrieb Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag auf Twitter.

Nahles hatte in der Vorstandssitzung am Montagvormittag offiziell ihren Rücktritt erklärt, wie sie es am Sonntag angekündigt hatte. Am Dienstag will sie auch ihr Amt als Fraktionschefin zur Verfügung stellen. Zunächst soll es dann einen kommissarischen Fraktionschef geben. Im Gespräch dafür ist der dienstälteste Fraktionsvize Rolf Mützenich.

Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer warnte den Koalitionspartner SPD vor einem leichtfertigen Bruch der Großen Koalition. Angesichts der internationalen Herausforderungen wäre es "alles andere als förderlich, wenn Deutschland jetzt in eine Regierungskrise oder in einen Dauerwahlkampf gehen würde", sagte die CDU-Chefin zum Abschluss der Vorstandsklausur am Montag in Berlin. "Es gibt gute Gründe dafür, nicht leichtfertig eine Regierung zu beenden." Die CDU sei aber auch für einen solchen Fall vorbereitet.

SPD-Statuen müssen geändert werden

Die CDU diskutierte am Montag ungeachtet der SPD-Personalrochaden demonstrativ über Sachthemen, etwa über eine Neuaufstellung in der Klimaschutzpolitik. "Wir wollen unserem Regierungsauftrag gerecht werden. Deutschland muss handlungsfähig sein", sagte Kramp-Karrenbauer in Berlin.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zeigte vor Beginn der SPD-Vorstandssitzung Sympathien für eine auch langfristige Teamlösung in der Partei. So sei etwa eine Doppelspitze etwas, "womit die anderen auch gut arbeiten können", sagte er mit Blick auf politische Konkurrenten wie etwa die Grünen. Für eine Doppelspitze müssten zwar die SPD-Statuten geändert werden, dies könne aber ein Parteitag schnell erledigen.

(Quelle: Apa/Dpa)

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