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Zeremonie in Brüssel

NATO-Erweiterung für Finnland und Schweden beschlossen

Beitrittsprotokolle am Dienstag unterzeichnet

Der NATO-Beitritt Finnlands und Schweden ist wieder einen Schritt näher: Am Dienstag haben die Botschafter:innen der 30 NATO-Staaten in Brüssel den Ratifizierungsprozess eingeleitet. Nach der Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle müssen noch die 30 NATO-Länder die Beitritte billigen.

"Die Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle leitet den Ratifizierungsprozess in jedem der Mitgliedsländer ein", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.

Türkei blockierte Beitrittsprozess

Eigentlich hatten die Protokolle für die beiden nordischen Länder bereits vor mehreren Wochen unterzeichnet werden sollen. Die Türkei blockierte jedoch den Beitrittsprozess und begründete dies unter anderem mit der angeblichen Unterstützung Schwedens und Finnlands von "Terrororganisationen" wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, der syrischen Kurdenmiliz YPG und der Gülen-Bewegung. Erst als beide Länder in der vergangenen Woche am Rande des NATO-Gipfels in Madrid über eine schriftliche Erklärung zusicherten, auf mehrere Forderungen der Türkei einzugehen, gab diese den Widerstand gegen den Start des Aufnahmeverfahrens auf.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Gipfeltreffen in Madrid apa
NATO Secretary General Jens Stoltenberg talks to the press as he arrives for the NATO summit at the Ifema congress centre in Madrid, on June 29, 2022. (Photo by JAVIER SORIANO / AFP)

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Die NATO hat offiziell das Aufnahmeverfahren für Finnland und Schweden gestartet. Beim Gipfeltreffen in Madrid am Mittwoch stimmten alle Staats- und Regierungschefs der 30 NATO-Staaten den Plänen zu.…

Stoltenberg: "Historischer Moment"

Mit den Beitrittsprotokollen wird der Generalsekretär ermächtigt, die beiden nordischen Staaten offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen. Bevor sie in Kraft treten können, müssen sie allerdings noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden. An diesem Verfahren ist meist auch das nationale Parlament beteiligt. Schätzungen zufolge könnte es deswegen noch sechs bis acht Monate dauern, bis Finnland und Schweden tatsächlich in das Bündnis aufgenommen werden können.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg sprach am Dienstag bei der Unterzeichnungszeremonie von einem "wahrhaft historischen Moment" für Schweden, Finnland und die NATO. "Mit 32 Nationen an einem Tisch werden wir noch stärker sein", sagte der Norweger.

Finnland und Schweden treten Militärbündnis bei

Ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO stellten Schweden und Finnland am 18. Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine. Die beiden nordischen Länder legten zuvor jahrzehntelang großen Wert auf Bündnisneutralität.

(Quelle: Apa/Dpa)

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