Jetzt Live
Startseite Welt
70 Jahre NATO

Kritik zum Jubiläum

Jens Stolenberg, NATO ASSOCIATED PRESS
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat zum Jubiläum mahnende Worte parat.

Die NATO wurde am 4. April 1949 in Washington in Reaktion auf die als bedrohlich wahrgenommene Politik der kommunistischen Sowjetunion gegründet. Im Kalten Krieg sollte das Verteidigungsbündnis der östlichen Militärmacht ein abschreckendes Gegengewicht entgegensetzen und zu Frieden und Sicherheit beitragen. Heuer feiert das Bündnis seinen 70. Geburtstag.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion nahm die Allianz dann zeitweise die Rolle einer Art Weltpolizei ein. So griff sie unter anderem in die Konflikte in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und in Libyen ein. Grundlage der Zusammenarbeit in der NATO ist der sogenannte Nordatlantikvertrag. In ihm gibt es unter anderem den bekannten Artikel 5, nach dem ein bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied als Angriff gegen alle Mitglieder gewertet wird. Er wurde bisher erst einmal nach den islamistischen Anschlägen gegen die USA vom 11. September 2001 aktiviert.

29 NATO-Mitglieder

Gründungsmitglieder der NATO sind neben den USA und Kanada die europäischen Staaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Portugal. Es folgten 1952 Griechenland und die Türkei und dann im Jahr 1955 Deutschland. Nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Pakts traten zahlreiche Mittel- und osteuropäische Länder bei, so dass die NATO mittlerweile 29 Mitglieder zählt. Jüngstes von ihnen ist der Balkanstaat Montenegro. Spätestens im kommenden Jahr soll als 30. Mitglied Nordmazedonien aufgenommen werden.

Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts liegt der Schwerpunkt der NATO wieder auf Abschreckung und Verteidigung gegen Russland. Vor allem östliche Bündnispartner fühlen sich bedroht, seit Russland sich 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte und mit der Unterstützung pro-russischer Separatisten in der Ukraine begann.

Stoltenberg: "Werden unser Bündnis noch mehr brauchen"

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat zum 70. Geburtstag eindringlich zu Geschlossenheit aufgerufen und die USA an die Bedeutung enger transatlantischer Beziehungen erinnert. "Wir haben unsere Meinungsverschiedenheiten in der Vergangenheit überwunden. Und wir müssen auch jetzt unsere Meinungsverschiedenheiten überwinden", sagte Stoltenberg am Mittwoch in einer Rede vor dem US-Kongress in Washington. "Denn wir werden unser Bündnis noch mehr brauchen in der Zukunft." Die NATO stehe vor beispiellosen Herausforderungen. Und die seien nur gemeinsam zu bewältigen.

Die Jubiläumsfeierlichkeiten werden überschattet von dem für viele NATO-Alliierte beunruhigendem Kurs von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte in der Vergangenheit mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Fall eines Angriffs auf einen europäischen Alliierten wirklich bedingungslos militärische Unterstützung leisten würden. Nach Einschätzung von Kritikern erschüttert Trump mit solchen Äußerungen die Grundfesten der NATO.

NATO zum 70-er in der Krise?

Der Politikwissenschaftler Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht die NATO zu ihrem 70-jährigen Bestehen in der Krise. "Es sind doch erhebliche Zweifel gekommen, ob die USA zu ihrer Bündnisverpflichtung stehen würden. Und selbst wenn sie es tun, die Zweifel, die aufgekommen sind, haben wie Säure gewirkt", sagte der NATO-Experte am Donnerstag im deutschen Sender SWR.

Deshalb müssten die Außenminister bei ihrem Treffen in Washington nun die Bündnispflicht betonen, "dass die NATO einen Angriff auf ein Mitglied als einen Angriff auf alle betrachten würde". Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat schloss sich der Kritik der USA an der Höhe der deutschen Militärausgaben an. Deutschland habe in den vergangenen Jahren wenig in die Bundeswehr investiert und es versäumt, 0,1 Prozent des Bruttosozialproduktes jährlich zur Steigerung des Verteidigungsetats zu verwenden. Die NATO-Partner zweifelten daher zurecht an der Bereitschaft Berlins, einen angemessenen Beitrag zur Verteidigungsgemeinschaft zu leisten, sagte Kujat im ARD-Morgenmagazin.

(APA)

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 22.05.2019 um 06:07 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/nato-kritik-und-aufbruch-zum-70-jubilaeum-68290183

Kommentare

Mehr zum Thema