Jetzt Live
Startseite Welt
Ukraine-Krieg soll enden

Nehammer gewinnt keine "positiven Eindrücke" bei Putin

Bundeskanzler trifft Russlands Präsidenten in Moskau

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist Montagnachmittag bei Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau angekommen. Beim nicht unumstrittenen Besuch wollte Nehammer zwischen Russland und der Ukraine vermitteln. Nach zirka einer Stunde war das "offene und harte Gespräch" bereits zu Ende.

Bundeskanzler Karl Nehammer hat bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "generell keine positiven Eindrücke" gewonnen. Das erklärte er am Montagabend bei einer Videokonferenz. Wichtig sei aber "persönlicher Kontakt", so der Kanzler, der dafür eintrat, den Weg des Dialog weiterzugehen, "damit es kein Vakuum gibt". Auf seine Botschaft, dass Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj das persönliche Gespräch suche, habe es von Putin "keine Reaktion" gegeben.

„Es war kein Freundschaftsbesuch.”

„Es war kein Freundschaftsbesuch.” Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zu einem Gespräch getroffen. Das 75-minütige Treffen sei eine „klare, direkte Aussprache” gewesen, sagt Nehammer:

Gepostet von Zeit im Bild am Montag, 11. April 2022

Putin plant Offensive in Ostukraine

Generell sei Russland offenbar dabei, eine Offensive in der Ostukraine im Gebiet der russischen Separatistengebiete vorzubereiten. Zudem setzte der russische Präsident darauf, einen allfälligen Dialog über die ins Stocken geratenen Verhandlungen in der Türkei fortzusetzen, sagte der ÖVP-Bundeskanzler. "Er hat nach wie vor Zutrauen in die Istanbuler Friedensgespräche". Er werde dazu auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sprechen.

Kriegsverbrechen müssen aufgeklärt werden

Nehammer war erst am Wochenende in der Ukraine auf Besuch gewesen und hatte dort Präsident Wolodymyr Selenskyj und Premier Denys Schmyhal getroffen. Er forderte zudem eine Aufklärung der Kriegsverbrechen. Dabei könnten die Vereinten Nationen helfen, sagte er. Zu diesem Thema habe es eine heftige Diskussion gegeben. Putin unterstelle der Internationalen Gemeinschaft in diesen Fragen nämlich Parteilichkeit. Der russische Präsident habe diesbezüglich ein Misstrauen an den Tag gelegt, was die unabhängige Verfolgung dieser Verbrechen angehe, so Nehammer. Österreich habe aber angeboten, sich für eine Aufarbeitung durch die internationale Strafjustiz einzusetzen.

Sanktionen gegen Russland bleiben aufrecht

Nehammer hatte bereits zuvor darauf hingewiesen, dass er "die schweren Kriegsverbrechen in Butscha und anderen Orten angesprochen" und betont habe, "dass all jene, die dafür verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen" seien. "Ich habe Präsident Putin auch in aller Deutlichkeit gesagt, dass die Sanktionen gegen Russland aufrecht bleiben und weiter verschärft werden, solange Menschen in der Ukraine sterben."

Es gebe Beispiele wie aus den Jugoslawienkriegen, dass solche Verbrechen aufgeklärt werden könnten. Diejenigen, die dafür verantwortlich seien, müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Am Samstag war Nehammer bei einem Besuch in Kiew auch in den Vorort Butscha gefahren, wo Hunderte Leichen von Zivilisten gefunden worden waren.

Putin in Kriegslogik angekommen

"Putin ist massiv in der Kriegslogik angekommen und handelt auch entsprechend", so der Regierungschef. Anfangs habe Putin des Begriff "Krieg" nicht akzeptiert, gegen Ende habe der russische Präsident jedoch sinngemäß gesagt, er hoffe, dass dieser bald ende.

Nehammer verteidigt Treffen in Moskau

Nehammer verteidigte sein Treffen mit Putin auch gegen Kritik. Er habe im Machtzentrum der Russischen Föderation die Schrecken des Krieges direkt ansprechen wollen. "Es braucht die persönliche Konfrontation", betonte er. Das Treffen mit Putin sei mit den Spitzen der EU und mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abgesprochen gewesen.

"Sehr direkt, offen und hart"

Der Kanzler bezeichnete die Begegnung mit Putin zudem als "sehr direkt, offen und hart". "Das ist kein Freundschaftsbesuch", betonte er in einer Mitteilung unmittelbar nach Ende des Treffens bei Moskau. "Meine wichtigste Botschaft an Putin war (...), dass dieser Krieg endlich enden muss, denn in einem Krieg gibt es auf beiden Seiten nur Verlierer", so der Kanzler. Die Reise nach Russland sei für ihn "eine Pflicht" gewesen, unterstrich der Bundeskanzler. "Eine Pflicht aus der Verantwortung heraus, nichts unversucht zu lassen, um eine Einstellung der Kampfhandlungen oder zumindest humanitäre Fortschritte für die notleidende Zivilbevölkerung in der Ukraine zu bewirken."

Die Begegnung fand in Putins Residenz Nowo-Ogarjowo bei Moskau statt, berichtete die staatliche russische Agentur TASS mit Berufung auf Kremlsprecher Dimitri Peskow. Die Initiative zur Moskau-Reise sei von ihm ausgegangen, sagte Nehammer, und zwar schon während die Reise in die Ukraine geplant wurde.

Nehammer zur Ukraine-Krise, symb_Nehammer ASSOCIATED PRESS
Bundeskanzler Nehammer (ÖVP) bei einem Pressestatement zur Ukraine-Krise

Wirbel um Nehammer-Reise zu Putin

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird heute Nachmittag den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zu einem Gespräch treffen. Er will damit einen Dialog zwischen der Ukraine und Russland …

Österreich weist russische Diplomaten aus

Österreich hatte zuletzt vier russische Diplomaten ausgewiesen, und auch Nehammers Besuch in Kiew wird vom Kreml wohl registriert worden sein. Die Initiative zur Moskau-Reise sei von ihm ausgegangen, sagte Nehammer, und zwar schon während die Reise in die Ukraine geplant wurde.

Moskau-Besuch mit EU abgesprochen

Seit Kriegsausbruch war kein Regierungschef aus der EU bei Putin in Moskau, es gab nur telefonischen Kontakt etwa mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und dem deutschen Kanzler Olaf Scholz. Lediglich der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett war Anfang März als Vermittler zu einem Treffen mit Putin nach Moskau gereist. Die Reise nach Moskau habe er mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel abgesprochen, sagte Nehammer. Auch Selenskyj, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und den deutschen Kanzler Scholz habe er informiert.

20220404_PD6967.HR.jpg APA/GEORG HOCHMUTH/Archiv
Der Besuch von Kanzler Karl Nehammer bei Wladimir Putin sorgte umgehend für Kritik.

Nehammer bei Putin: So reagiert das Netz

Dieses Vorhaben sorgt für Aufregung: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) reist heute Nachmittag inmitten des Ukraine-Krieges nach Moskau, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen. Wir …

An Nehammers Initiative gab es auch Kritik im In- und Ausland. Die Europäische Kommission teilte mit, sie erwarte gespannt die Ergebnisse des Treffens. Der Bundeskanzler wollte noch am Montag in Moskau akkreditierten Diplomaten von seinem Gespräch berichten.

(Quelle: SALZBURG24/APA)

Aufgerufen am 27.06.2022 um 12:45 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/nehammer-gewinnt-keine-positiven-eindruecke-bei-putin-119765191

Kommentare

Mehr zum Thema