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Oberste Richterin wird Übergangsregierungschefin in Athen

In Griechenland ist der nächste Schritt zur Vorbereitung von Neuwahlen erfolgt: Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Vassiliki Thanou, wurde am Donnerstag als Übergangsregierungschefin nominiert. Sie legte am Abend ihren Amtseid ab und soll die voraussichtlich im September anstehenden Neuwahlen vorbereiten, teilte das Präsidialamt in Athen mit.

Thanou ist die erste Frau an der Spitze einer griechischen Regierung. Der linksgerichtete Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte vergangene Woche seinen Rücktritt erklärt, um zu versuchen, bei vorgezogenen Neuwahlen eine sichere Mehrheit zurück zu erlangen. Er hat keine eigene Mehrheit mehr im Parlament, seitdem ihm der linke Flügel seiner Syriza-Partei im Streit um den von den internationalen Gläubigern verlangten Spar- und Reformkurs die Gefolgschaft verweigerte.

Gemäß der Verfassung gab Präsident Prokopis Pavlopoulos nach dem Rücktritt von Tsipras zunächst der konservativen Partei Nea Dimokratia als zweitgrößter Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung. Als dies nicht gelang, ging der Auftrag an die drittgrößte Gruppe, die linke Syriza-Abspaltung Volkseinheit. Weil auch diese mit der Regierungsbildung scheiterte, wurde nun die Präsidentin des Obersten Gerichts mit der Leitung einer Übergangsregierung betraut, um Neuwahlen vorzubereiten.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 13.04.2021 um 09:23 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/oberste-richterin-wird-uebergangsregierungschefin-in-athen-48188263

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