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ÖBIB neu bald im Ministerrat

Wie kürzlich von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) angekündigt, wird die Reform der Staatsholding ÖBIB konkreter. In einem der nächsten Ministerräte, vielleicht schon am kommenden Mittwoch, sollen die Pläne in Begutachtung geschickt werden. So bestätigte das Löger-Büro gegenüber der APA einen Bericht der neuesten Ausgabe im Magazin "trend".

Im Magazin wird der Ministerrat in der kommenden Woche als fix genannt. Dem Vernehmen nach stehen zuvor aber noch Gespräche zwischen der ÖVP und ihrem Koalitionspartner FPÖ an. Erst nach Abschluss mit einer endgültigen Einigung kommt die Materie in den Ministerrat, um sie in Begutachtung zu schicken.

Dass die ÖBIB wieder zu einer AG wird, wie die seinerzeitige ÖIAG aus der sie als GmbH hervorging, hat Löger schon durchblicken lassen und gilt als fix. Der Finanzminister hatte zuletzt angekündigt, dass die ÖBIB neu dann im ersten Quartal 2019 stehen soll. Es gehe bei der ÖBIB neu darum, in der Informationsweitergabe, den Aufsichtsratsbesetzungen, wieder "eine direkte Steuerungs- und Managementbasis für den Bund" herzustellen.

Privatisierungen von Beteiligungen - die wichtigsten sind OMV, Post, Telekom, Casinos Austria - schloss Löger zuletzt aus. Unters Dach der neuen ÖBIB kommen der Verbund und die BIG.

Laut dem "trend"-Bericht ist auch schon der neue Chef fix. Das soll Thomas Schmid, derzeit Generalsekretär im Finanzministerium, sein. Er werde einigen Kontrollgremien von Beteiligungsunternehmen selbst vorstehen, so "trend". Die Personalie wollte man im Löger-Büro aber nicht bestätigen. Zuerst müsse einmal die ÖBIB neu stehen, dann werde der Job ausgeschrieben, dann würden Bewerbungen entgegen genommen. Laut Magazinbericht sei auch eine Frau als Spitze des neuen Aufsichtsrats fix - ohne einen Namen zu nennen.

(APA)

Aufgerufen am 11.12.2018 um 08:07 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/oebib-neu-bald-im-ministerrat-60299290

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