Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Österreichs Beiträge an EU könnten steigen

Die EU-Beiträge Österreichs werden 2018 wieder steigen. APA/DPA/OLIVER BERG
Die EU-Beiträge Österreichs werden 2018 wieder steigen.

Die Debatte über das nächste EU-Mehrjahresbudget hat zu Jahresbeginn voll eingesetzt. Zwar will die EU-Kommission erst am 30. Mai konkrete Zahlen für den "mehrjährigen Finanzrahmen" vorlegen, doch zeichnen sich Eckpunkte bereits ab. Österreichs Nettobeitrag dürfte am Ende steigen, er lag zuletzt 2016 bei 0,23 Prozent der Wirtschaftsleistung, also 791,3 Millionen Euro.

Der Nettobeitrag ergibt sich aus dem Saldo aus Bruttobeiträgen und den jeweiligen Rückflüssen, also EU-Hilfen in Bereichen wie Landwirtschaft, Regionalförderung oder Forschung. Dabei rechnet die EU-Kommission die Zolleinnahmen und die EU-Verwaltungsausgaben heraus, weil diese als reine Durchlaufposten im Budget betrachtet werden.

Beiträge in unterschiedlichen Abständen erhöht

Ein Jahr allein ist in dieser Rechnung nicht sehr aussagekräftig. Weil der sogenannte EU-Eigenmittelbeschluss, der die Einkommensseite des seit 2014 laufenden Finanzrahmens regelt, erst 2016 in Kraft trat - Rumänien brauchte sehr lange für die Ratifizierung - waren die Beiträge zunächst niedrig angesetzt, und 2016 mussten die EU-Staaten nachzahlen. So kommt Österreich 2014 auf den seit dem Jahr 2000 höchsten Wert von 0,41 Prozent des Bruttonationaleinkommens.

?sterreichs Nettobeitrag 2000-2016 in Prozent des BIP - S?ulengrafik; Nettozahler und -empf?nger in der EU 2016 Salzburg24
?sterreichs Nettobeitrag 2000-2016 in Prozent des BIP - S?ulengrafik; Nettozahler und -empf?nger in der EU 2016

Hochwasser: Österreich kann Beiträge abschöpfen

2013 - zum Ende der damaligen EU-Finanzperiode - betrug Österreichs Nettobeitrag dagegen 0,40 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Rückflüsse waren damals etwa gleich hoch wie im Vorjahr 2012, allerdings erhöhte sich zum Ende des damaligen Finanzrahmens das EU-Budget und damit auch Österreichs Bruttobeitrag. Gegen Ende der Finanzperiode steigt üblicherweise der Mittelabruf aus Kohäsions- und Strukturfonds, wo Österreich im Vergleich zu anderen EU-Staaten weniger profitiert.

Andererseits wirkte sich etwa im Jahr 2002 positiv für Österreichs EU-Bilanz aus, dass die Republik nach der Hochwasserkatastrophe von 2001 Beiträge aus dem EU-Solidaritätsfonds abschöpfte. Damals ging Österreichs Nettobeitrag nach Brüssel auf 0,10 Prozent der Wirtschaftsleistung zurück - dem bisher niedrigstem Wert seit Österreichs EU-Beitritt im Jahr 1995.

EU-Beiträge am Anfang höher als jetzt

In den ersten Jahren seiner EU-Mitgliedschaft zahlte Österreich laut den entsprechenden EU-Finanzberichten durchwegs höhere Nettobeiträge an die EU als in den Folgejahren. So betrug der Saldo aus Beiträgen und Rückflüssen etwa 1997 798,0 Millionen ECU, die damals gebräuchliche Europäische Währungseinheit (European Currency Unit), was aber zu diesen Zeiten 0,44 Prozent des BIP ausmachte. Auch 1998 und 1999 lagen die Nettobeiträge der Alpenrepublik mit 0,34 Prozent bzw. 0,32 Prozent des BIP vergleichsweise hoch.

Erst als beim Berliner EU-Gipfel 1999 für die nächste Finanzperiode ein Rabatt auf den Briten-Rabatt beschlossen wurde, der neben Österreich auch Deutschland, Schweden und die Niederlande berücksichtigte, gingen die Nettozahlungen an Brüssel zurück.

Beiträge für Österreich dürften wieder steigen

Warum also dürften Österreichs Nettobeiträge aller Wahrscheinlichkeit nach steigen? Die EU-Kommission will den EU-Staaten für den nächsten EU-Finanzrahmen, der voraussichtlich von 2021 bis 2027 laufen wird, eine moderate Erhöhung abverlangen, wie EU-Budgetkommissar Günther Oettinger bereits erklärte. Damit soll einerseits eine Einnahmenlücke durch den EU-Austritt des zuletzt drittgrößten Nettozahlers Großbritannien in Höhe von zwölf bis 14 Milliarden Euro jährlich kompensiert werden, andererseits will die EU-Kommission frisches Geld für neue Aufgaben wie Außengrenzschutz, Migration und Verteidigung bereitstellen. Durch den Brexit verliert Österreich weiters einen Begünstigung - den Rabatt vom Briten-Rabatt.

Kürzungen bei Agrar- und Regionalhilfen

Und außerdem wird es bei Agrar- und Regionalhilfen zu Kürzungen kommen, wie Oettinger bereits erklärt hat. Der Löwenanteil der Rückflüsse an Österreich entfällt aber auf den Bereich Landwirtschaft, zuletzt waren es 2016 1,36 Milliarden Euro, vor allem durch die EU-Förderung der ländlichen Entwicklung. Erst mit deutlichem Abstand dahinter profitierte Österreich von EU-Programmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit wie Forschung, Verkehrs- und Energieinfrastruktur mit 378,5 Millionen Euro und Kohäsionsmitteln für strukturschwache Regionen mit 96,9 Millionen Euro.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 27.02.2021 um 05:48 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/oesterreichs-beitraege-an-eu-koennten-steigen-57691915

Kommentare

Mehr zum Thema