ÖVP-Abgeordneter sieht Teile der FPÖ als "Demokratiegegner"

Als Beispiel nennt Rübig den freiheitlichen EU-Abgeordneten Harald Vilimsky und streicht die Mitgliedschaft der FPÖ in der Fraktion der Rechtsparteien im EU-Parlament ("Klub der Demokratiegegner") hervor. Anders als auf Bundesebene sei die FPÖ für die ÖVP im Europäischen Parlament kein Koalitionspartner: "Das muss man sauber trennen."

Die FPÖ gehört im EU-Parlament zur Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF), in der auch die am rechten Rand angesiedelte Nationale Sammlungsbewegung von Marine Le Pen aus Frankreich, die rechtspopulistische italienische Lega oder die Freiheitspartei (PVV) des Islamgegners Geert Wilders aus den Niederlanden Mitglieder sind.

(APA)