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Optimismus vor Eurogruppen-Treffen zu Griechenland

Die Gewitterwolken über Griechenland sollen sich bald verziehen Salzburg24
Die Gewitterwolken über Griechenland sollen sich bald verziehen

Nach der Billigung eines neues Sparpakets im griechischen Parlament wollen die Euro-Finanzminister am Dienstag in Brüssel Bilanz ziehen. Es gibt vorsichtige Zuversicht, dass die Ressortchefs sich im Grundsatz auf die Freigabe neuer, dringend benötigter Milliardenhilfen für das pleitebedrohte Land einigen könnten. Der IWF forderte am Montag einen bedingungslosen Schuldenschnitt für Griechenland.

"Die erreichten Fortschritte sind beträchtlich", resümierte EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici am Montag in Paris. Auch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) wird bei dem Treffen erwartet.

Das Parlament in Athen hatte am Sonntagabend ein weiteres Gesetzespaket mit harten Sparmaßnahmen gebilligt, dies hatten die internationalen Gläubiger als Voraussetzung für weitere Hilfsmilliarden gefordert. Wie hoch die neue Auszahlung ausfallen könnte, ist laut Diplomaten noch offen. Zuletzt war - unbestätigt - von etwa 9 bis 11 Mrd. Euro die Rede gewesen. Das Hilfsprogramm aus Mittel des Eurorettungsschirms ESM hat insgesamt einen Umfang von bis zu 86 Mrd. Euro.

Die Geldgeber-Institutionen, zu denen auch der Weltwährungsfonds IWF gehört, werden den Ressortchefs berichten. EU-Experten legten sich nicht fest, ob die Zeit für eine endgültige Bewertung reichen werde. Eine endgültige Auszahlungsentscheidung kann ohnehin noch nicht bei der Ministersitzung fallen, da zuvor nationale Parlamente zur Billigung eingeschaltet werden müssten - auch in Deutschland. Das dürfte bis zu zwei Wochen in Anspruch nehmen.

Die Euro-Minister hatten bei ihrem Sondertreffen am 9. Mai auch eine Vereinbarung zu Schuldenerleichterungen für Athen in Aussicht gestellt. Ob es angesichts von Meinungsverschiedenheiten mit dem IWF dazu eine Abmachung geben wird, blieb offen. Die Washingtoner Finanzinstitution schätzt die künftige Budgetlage in Athen deutlich negativer ein als die Europäer und pocht deshalb laut Medien darauf, dass die Euroländer ihre Hilfskredite bis 2040 zins- und tilgungsfrei stellen.

Der IWF beharrte auch am Montag auf einer Schuldenerleichterung für das Krisenland, die zudem "an keine Bedingungen geknüpft" sein dürfe. In einem in Washington veröffentlichten Papier des IWF heißt es, die Schuldenerleichterung müsse nicht notwendigerweise an die Umsetzung der Reformen in Griechenland gekoppelt sein.

Der Währungsfonds beteiligt sich bisher nicht finanziell an dem Hilfspaket für das hoch verschuldete Griechenland. Der IWF hat einen Schuldenschnitt zur Bedingung für seine Beteiligung gemacht. Die deutsche Bundesregierung sperrt sich gegen eine Schuldenerleichterung.

Vor dem Eurogruppen-Treffen werden deren Chef Jeroen Dijsselbloem, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Gipfelchef Donald Tusk und der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, zu einer Extra-Runde zusammenkommen. Tusk hatte die Ressortchefs zur Eile gemahnt. In Brüssel ist es kein Geheimnis, dass der Pole bereit ist, einen Sondergipfel der Euroländer einzuberufen, falls eine Einigung auf Minister-Ebene scheitern sollte.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 26.09.2021 um 09:27 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/optimismus-vor-eurogruppen-treffen-zu-griechenland-52241344

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