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Personalrochade in der Bundesheerkommission

Die neuen Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission stehen fest: Otto Pendl (SPÖ), Michael Hammer (ÖVP) und Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) sollen die Kommission ab 2015 führen. Dies sieht ein einstimmig gefasster Gesamtvorschlag des Hauptausschusses vom Mittwoch vor.

Die bisherigen Vorsitzenden Anton Gaal (SPÖ), Paul Kiss (ÖVP) und Walter Seledec (FPÖ) müssen wegen einer neuen Passage im Wehrgesetz ausgetauscht werden, wonach diese Funktion nur mehr mit aktiven Abgeordneten besetzt werden darf.

Die Bundesheerkommission - in der jede Parlamentspartei mit einem Mitglied vertreten ist - nimmt Beschwerden von Soldaten oder Wehrpflichtigen entgegen, prüft sie und legt jährlich einen Bericht vor. Im Jahresbericht 2014 kritisierte sie die Umsetzung der Wehrdienstreform und stellte fest, dass in vielen Kasernen die Infrastruktur vernachlässigt worden sei. Außerdem berichtete sie, dass die Zahl der Beschwerden stark zugenommen habe.

(Quelle: S24)

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