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Referendum in Ungarn - Kurz: EU-Beitritt hatte weniger Zustimmung

Sebastian Kurz war am Sonntagabend bei Anne Will zu Gast. APA/AFP/JOE KLAMAR
Sebastian Kurz war am Sonntagabend bei Anne Will zu Gast.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach dem klaren Scheitern des ungarischen Anti-Flüchtlings-Referendums vor einer falschen Interpretation des Votums gewarnt. Bei dem Referendum hätten nämlich mehr Ungarn gegen die EU-Flüchtlingsquoten gestimmt als im Jahr 2003 für einen EU-Beitritt ihres Landes, sagte Kurz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will".

Kurz zeigte sich belustigt darüber, dass nun "ganz Europa" darüber diskutiere, wie viele Menschen sich an dem ungarischen Referendum beteiligt hätten, statt der Frage nachzugehen, "wie viel Prozent eigentlich für was gestimmt haben". Der ÖVP-Minister wies auch darauf hin, dass sich an der letzten Wahl zum Europaparlament nur 29 Prozent der ungarischen Stimmbürger beteiligt hätten.

Kurz: Ergebnis in jede Richtung interpretierbar

Zwar könne man das Referendumsergebnis "in jegliche Richtung interpretieren". Aber: "Man sollte nicht den Fehler machen, es so zu interpretieren, dass man sagt, die Ungarn wollen mehr Migranten aufnehmen. Das, glaube ich, wäre eine etwas falsche Interpretation", betonte Kurz. Vielmehr gebe es in Europa viele Staaten, die ähnlich dächten wie Ungarn und "nicht glücklich sind mit der Politik, die da gemacht wird", sagte Kurz mit Blick auf die Pläne zur Quotenverteilung von Flüchtlingen. Es gebe in diesen Staaten das Gefühl, dass "einige wenige mitteleuropäische Staaten, vor allem Deutschland" den anderen eine Politik aufzwingen, die sich nicht wollten.

Kurz bei Anne Will: Die Reaktionen im Netz

Der Auftritt von Sebastian Kurz bei Anne Will wurde im Netz rege kommentiert. Der überwiegende Teil der Comments, die auf Twitter zu finden sind, sind mit dem Außenminister zurfrieden. Ein Auszug der Reaktionen im Netz:

Ähnliche Argumentation kommt von FPÖ

Ähnlich wie Kurz argumentierte auch FPÖ-Europaabgeordneter Harald Vilimsky. "Das Referendum für den EU-Beitritt Ungarns im Jahr 2003 kam mit 45,6 Prozent auf eine fast gleich hohe Beteiligung - und niemand wäre bis heute auf die Idee gekommen, die EU-Mitgliedschaft Ungarns in Zweifel zu ziehen", schrieb Vilimsky am Montag in einer Aussendung. Auch er verwies auf die niedrige ungarische Europawahl-Beteiligung. "Auch wenn das Referendum formal nicht gültig ist, so haben die Ungarn doch beeindruckend klar gegen die Zwangsverteilungspolitik von Zuwanderern in der EU votiert", betonte der FPÖ-Generalsekretär.

Orban mit Referendeum in Ungarn gescheitert

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist am Sonntag mit seinem Plan gescheitert, sich vom Volk Rückendeckung für sein Nein zur europäisch verordneten Aufnahme von Flüchtlingen zu holen. Nach einer einseitigen Referendumskampagne beantworteten zwar 98,4 Prozent der Teilnehmer des Votums die Suggestivfrage Orbans mit Nein. Wegen eines Boykotts der Opposition erreichte die Beteiligung aber nur 40,4 Prozent. 50 Prozent der Stimmberechtigten hätten sich beteiligen müssen, damit das Referendum gültig gewesen wäre. Dieses Quorum war im Jahr 2012 von Orbans Regierung eingeführt worden, um die Erfolgsaussichten von oppositionellen Volksbegehren zu mindern. Zuvor galt eine Vorlage als angenommen, wenn die jeweilige Mehrheit 25 Prozent des gesamten Wahlvolkes repräsentierte.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 07.03.2021 um 03:41 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/referendum-in-ungarn-kurz-eu-beitritt-hatte-weniger-zustimmung-54004741

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