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Regierung lädt zu zweitägiger Medienenquete

Laut Gernot Blümel soll die Diskussion soll auch nach der Enquete weitergeführt werden. APA/Robert Jäger/Archiv
Laut Gernot Blümel soll die Diskussion soll auch nach der Enquete weitergeführt werden.

Im Wiener Museumsquartier findet Donnerstag und Freitag die Medienenquete der Bundesregierung statt. Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) möchte dort die Weichenstellungen für kommende Reformen im Medienbereich vorbereiten. Dafür wurden in- und ausländische Marktteilnehmer und Experten geladen.

Public Value und öffentlich-rechtlicher Auftrag, Medienfinanzierung sowie Demokratie und Digitalisierung sind Kernthemen, weiters werden Europa, Wettbewerb und "österreichische Identität" erörtert. Zu den namhaften Keynote-Speakern am ersten Tag zählen Springer-Chef Mathias Döpfner, Gerhard Zeiler (Turner International) und EU-Justizkommissarin Vera Jourova.

Diskussion soll nach Enquete weitergeführt werden

Die Diskussion soll auch nach der Enquete weitergeführt werden, so Blümels Willen. Letztendlich wird es aber darum gehen, Lösungen für Fragen wie die ORF-Finanzierung und -Aufsichtstruktur und Medienförderung auch in Gesetzestexte zu gießen. Der Minister hatte es im Vorfeld nicht ausgeschlossen, dass erste Entwürfe nach dem Sommer vorliegen können.

Kundgebung für unabhängigen ORF

Kritik an Medienenquete und Medienpolitik der Regierung hagelte es am Mittwochabend bei der Kundgebung der Initiative "Wir für den ORF", bei der Medienmenschen, Künstler und Intellektuelle das Wort ergriffen. Im Mittelpunkt stand die Sorge um die Unabhängigkeit des ORF. Die Regierung schaue im medienpolitischen Diskurs zu sehr auf den Markt und zu wenig auf die Demokratie.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 16.04.2021 um 10:27 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/regierung-laedt-zu-zweitaegiger-medienenquete-58433392

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