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Renzi spielt Stimmenverluste bei Regionalwahlen herunter

Renzi will den Umbau des Landes fortsetzen Salzburg24
Renzi will den Umbau des Landes fortsetzen

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat die Stimmenverluste seiner Demokratischen Partei (PD) bei den Regional- und Teilkommunalwahlen am Sonntag in Italien heruntergespielt. Die PD hat in fünf der sieben am Wahlgang beteiligten Regionen gewonnen. Jetzt heiße es, mit noch mehr Konsequenz den Reformprozess in Italien voranzutreiben.

"Nach der Wahl werden wir die Erneuerung unserer Partei und den Umbau des Landes mit noch größerer Entschlossenheit fortsetzen", erklärte Renzi nach Medienangaben. Der Premier hatte auf Siege in sechs der sieben Regionen gehofft, seine PD gewann aber nur in fünf Regionen und verlor zudem deutlich an Stimmen. Für seine ehrgeizige Reformagenda wurde Renzi zwar nicht dramatisch abgestraft, doch zeigte sich der schwindende Rückhalt auch in der gesunkenen Wahlbeteiligung. In Ligurien schaffte es die Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, ihren Kandidaten Giovanni Toti an die Spitze der Region zu hieven. Zugleich legten euroskeptische und regierungskritische Parteien stark zu.

Laut dem staatlichen Sender RAI kam die PD insgesamt auf 23,7 Prozent der Stimmen. Bei den Europawahlen im vergangenen Jahr hatte Renzis Gruppierung noch ein Rekordergebnis von 40 Prozent der Stimmen erreicht. Zweitstärkste Kraft wurde nun die Fünf-Sterne-Bewegung mit 18,4 Prozent, dahinter folgen die ausländerfeindliche Lega Nord mit 12,5 Prozent und die Forza Italia mit 10,7 Prozent.

Renzis Kritiker Massimo Cacciari, ehemaliger Bürgermeister von Venedig, warnte, dass Renzis PD auf lokaler Ebene nicht mehr verankert sei. "Heute ist der PD nur noch die Partei Renzis, hinter ihm steckt nichts. Die Gruppierung hat keine Struktur, keine territoriale Verankerung", meinte Cacciari. Renzi sei ein Mann allein auf der Kommandobrücke mit vielen parteiinternen Rivalen, die seinen stark liberalorientierten Kurs und seine oft zu selbstsichere Art nicht teilen würden.

Grund zum Feiern hat die euroskeptische Bewegung Fünf Sterne um Beppe Grillo, die sich als zweitstärkste Partei behauptete. Vor allem in Apulien und Kampanien, wo die konkurrierende Lega Nord weniger punkten konnte, legte die Grillo-Partei kräftig zu. "Renzi hat in einem Jahr die Hälfte seiner Stimmen verloren. Wir schlagen dagegen in ganz Italien Wurzeln", kommentierte Grillo. Die Partei hat ihren Wahlkampf mit Slogans wie Ehrlichkeit und Transparenz in der Politik, Austritt aus dem Euro-Raum und Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gepunktet.

Erleichtert atmet Berlusconis Forza Italia auf. Ihrem Gründer Berlusconi blieb ein von seinem Lager befürchtetes Wahldebakel erspart. Die Partei setzte nicht nur ihren Kandidaten in Ligurien durch, sie konnte durchschnittlich auf zehn Prozent der Stimmen gelangen. Das galt als Mindestziel für den 78-jährigen Berlusconi. Der viermalige Regierungschef ist nach mehreren Justizverfahren politisch angeschlagen. Mehrere Abgeordnete wollen sich Berlusconis einstigem Vertrauten und heutigem Erzrivalen Raffaele Fitto anschließen, der kürzlich im Streit die Forza Italia verlassen hatte.

Die Wahlbeteiligung lag bei den Regionalwahlen laut Innenministerium bei etwa 54 Prozent und damit zehn Prozentpunkte niedriger als bei den vergangenen Abstimmungen. Bei den Kommunalwahlen in rund tausend Gemeinden und Städten, darunter Venedig, Mantua und Agrigent, sank sie im Durchschnitt von 73 auf etwa 64 Prozent.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 16.04.2021 um 12:49 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/renzi-spielt-stimmenverluste-bei-regionalwahlen-herunter-47359666

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