Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

RH-Chef Moser sieht "Systemversagen" bei Hypo

Moser nahm Ergebnis des RH-Berichtes vorweg Salzburg24
Moser nahm Ergebnis des RH-Berichtes vorweg

Im Zusammenhang mit der Überprüfung und Notverstaatlichung der damaligen Hypo Alpe Adria - der jetzigen Abbaubank Heta - hat es "im System selbst Mängel gegeben". Das sagte Rechnungshof-Chef Josef Moser am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Er nahm damit ein Ergebnis des derzeit im Stellungnahmeverfahren befindlichen Berichtes vorweg. Dieser wird erst im Frühjahr 2015 öffentlich zugänglich.

"Es liegt auf der Hand, dass da ein Systemversagen stattgefunden hat", sagte Moser. Es seien nicht jene Konsequenzen daraus gezogen worden, die man hätte ziehen müssen. Wer genau und in welchem Ausmaß versagt habe, werde aus dem Rechnungshof-Bericht genauer hervorgehen.

Der RH habe den gesamten Verstaatlichungsvorgang überprüft und werde dazu Zahlen und Fakten liefern. Etwa dazu, wann bewusst war, wie die finanzielle Situation der Hypo aussah, um daraus die nötigen Konsequenzen zu ziehen, oder, ob rechtzeitig oder nicht rechtzeitig darauf reagiert worden sei. Diese Aspekte beleuchte der RH in seinem Bericht eingehend. Man werde Zahlen und Fakten liefern, damit im Rahmen des Untersuchungsausschusses beurteilt werden könne, wo die Fehler passiert seien und die Politik ihre Aufgaben nicht wahrgenommen habe.

Der Bericht ist laut Moser derzeit im Stellungnahmeverfahren. Dieser werde dazu beitragen, die Transparenz und Rechenschaftspflicht in diesem Falle wiederherzustellen. Geprüft worden sei die finanzielle Lage der Hypo zum Zeitpunkt der Verstaatlichung, gleichzeitig, inwieweit der Steuerzahler durch dieses "Desaster" belastet sein wird. Zudem werde auch die Nachvollziehbarkeit der Vorgangsweise und die rechtliche Gestaltung beurteilt.

Da das Finanzministerium für seine Stellungnahme eine Frist von drei Monaten habe, werde der Bericht voraussichtlich im Frühjahr auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. "Ich freue mich schon über die Diskussion zu diesem Bericht", meinte Moser.

Der Klubchef der SPÖ im Kärntner Landtag, Herwig Seiser, übte am Auftritt von Rechnungshof-Chef Josef Moser am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" hefige Kritik. Die Kärntner SPÖ habe den Rechnungshof bereits im Jänner 2011 aufgefordert, die Hypo-Notverstaatlichung zu prüfen. "Geschehen ist aber viel zu lange nichts", sagte Seiser zur APA.

"Ich frage mich, was in den vergangenen bald vier Jahren passiert ist, Moser hätte schon viel früher prüfen müssen", sagte Seiser. Zudem warf er Moser vor, dass vor der Verstaatlichung der Bank in keinem Bericht - weder des Landes- noch des Bundesrechnungshofes - je Kritik an den Haftungen des Landes geübt worden sei. "Auch der Rechnungshof hat Erklärungsbedarf", sagte der Klubchef.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 20.04.2021 um 07:24 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/rh-chef-moser-sieht-systemversagen-bei-hypo-46184062

Kommentare

Mehr zum Thema