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Russland dürfte Veto gegen Srebrenica-Resolution einlegen

Offiziell gab es bei dem Massaker 308 bosnische Tote Salzburg24
Offiziell gab es bei dem Massaker 308 bosnische Tote

Russland dürfte im UNO-Sicherheitsrat sein Veto gegen die geplante Resolution zum Massaker von Srebrenica einlegen, sollte Belgrad Moskau darum bitten. Das berichteten serbische Medien am Donnerstag übereinstimmend. Großbritannien bereitet derzeit eine Resolution zum 20. Jahrestag des Völkermordes vor. Unterdessen wird im bosnischen Parlament über eine andere Srebrenica-Resolution gestritten.

Die Idee, dass Moskau eine UNO-Resolution zum 20. Jahrestag des Massakers verhindern könnte, wurde von den serbischen Behörden offiziell noch nicht kommentiert. Mit der Resolution soll - soweit bisher bekannt - der 11. Juli zum Tag der Erinnerung an die im Jahr 1995 mehr als 8.000 durch bosnisch-serbische Truppen ermordete Bosniaken erklärt werden. Um die Resolution gebe es aber ein hefiges diplomatisches Tauziehen, das sich auf Serbien und den serbisch-dominierten Landesteil von Bosnien-Herzegowina, die Republika Srbska, auswirken dürfte, berichtete die Tageszeitung "Vecernje novosti".

Der Präsident der Republika Srbska, Milorad Dodik, hat diese Woche eine Teilnahme bei der im Juli anstehenden Gedenkfeier für die Opfer des Srebrenica-Massakers ausgeschlossen. Auch der serbische Präsident Tomislav Nikolic hat bereits wissen lassen, dass er nicht zur Gedenkfeier reisen werde. Premier Aleksandar Vucic hat sich bisher noch nicht über seine Pläne geäußert.

Eine Resolution zum Srebrenica-Massaker sorgt auch im bosnischen Parlament für Streit. Am Mittwochabend scheiterte im Vertreterhaus des bosnischen Parlaments eine Resolution, mit der die Opfer des Massakers am 11. Juli 1995 geehrt werden sollten. Gegen die von drei Abgeordneten aus dem größeren Landesteil, der Bosniakisch-Kroatischen Föderation, eingebrachte Resolution stimmten 13 bosnisch-serbische Abgeordnete. 25 Abgeordnete aus der Bosniakisch-Kroatischen Föderation stimmten dafür, vier Abgeordnete aus der kroatischen HDZ BiH enthielten sich der Stimme, berichteten Medien am Donnerstag in Sarajevo.

Zur Annahme der Resolution hätte je ein Drittel der Abgeordneten jedes Staatsvolkes - der Bosniaken, Serben und Kroaten - dafür stimmen müssen. Die bosnisch-serbischen Abgeordneten forderten, dass alle Kriegsopfer, nicht nur die Opfer von Srebrenica geehrt werden müssten, Medienberichten zufolge soll der Resolutionsentwurf nun umgearbeitet werden.

Nach der Einnahme der ostbosnischen UNO-Schutzzone Srebrenica durch bosnisch-serbische Truppen im Juli 1995 wurden rund 8.000 bosniakische Bewohner in der Umgebung der Stadt brutal ermordet. Ihre Leichen wurden später in etlichen Massengräbern gefunden. Nach zahlreichen Opfern des Massakers wird noch gesucht.

Der Internationale Gerichtshof hatte 2007 das Srebrenica-Massaker als Völkermord qualifiziert, ebenso das UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) in mehreren Urteilen gegen einstige bosnisch-serbische Militärs. Die Urteile für die zwei Hauptverantwortlichen, den ehemaligen Präsidenten der Republika Srpska Radovan Karadzic und den einstigen Generalstabschef Ratko Mladic, stehen noch aus.

(Quelle: S24)

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