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Russland warnt USA vor neuen Sanktionen

Russland hat Gegenmaßnahmen für den Fall angekündigt, dass die USA ihre Sanktionen wegen der Ukrainekrise verschärfen sollten. "Wir kämen nicht umhin, darauf eine Antwort zu finden", sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow. Wie diese aussehen könnte, sagte er nicht. Rjabkow reagierte damit auf Pläne des US-Kongresses, weitere Sanktionen zu verhängen.

Die Sanktionen würden die russischen Rüstungsunternehmen und ausländische Investoren in der russischen Ölindustrie treffen. Der Gesetzentwurf liegt bei US-Präsident Barack Obama, der ihn mit seiner Unterschrift noch in Kraft setzen muss. Obama hatte sich am Donnerstag vor Wirtschaftsvertretern allerdings zurückhaltend zu neuen Sanktionen geäußert. Es sei eine Fehlkalkulation, dass die USA die Strafmaßnahmen immer weiter verschärfen könnten, bis der russische Präsident Wladimir Putin seine Politik ändere, sagte er.

Weitere Sanktionen machten nur Sinn, wenn auch die Europäische Union (EU) mitziehe. Putin und die russische Führung würden nur überzeugt, wenn sie sähen, dass die USA und die EU auch auf lange Sicht im Gleichschritt marschierten, sagte Obama. "Wenn sie sehen, dass es keine Risse in dieser Koalition gibt, dann werden sie im Lauf der Zeit sagen, dass die Kosten für ihre Wirtschaft den strategischen Nutzen überwiegen", sagte Obama. In der EU zeichnen sich aber keine neuen Strafmaßnahmen ab.

Der Westen wirft Russland vor, die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine auch militärisch zu unterstützen und das Land destabilisieren zu wollen. Russland weist die Kritik zurück. Zudem erkennt der Westen die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland nicht an.

Die bisherigen Sanktionen des Westens setzen der russischen Wirtschaft schon stark zu. Die Konjunktur ist eingebrochen, der Rubel fällt auf immer neue Rekordtiefs, Investoren ziehen Milliarden Dollar ab. Gegen die massive Kapitalflucht stemmt sich das Land mit immer höheren Leitzinsen. Auch der fallende Ölpreis hat ein Loch in den Haushalt des rohstoffreichen Landes gerissen.

(Quelle: S24)

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