Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Schelling verteidigte in Sondersitzung Griechenland-Hilfen

Finanzminister sieht Chance auf Erholung Athens Salzburg24
Finanzminister sieht Chance auf Erholung Athens

Die im Sommer in letzter Minute beschlossenen EU-Hilfen für Griechenland waren zweites Thema der Sondersitzung des Nationalrats Dienstagnachmittag. In einer Erklärung verteidigte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Zustimmung Österreichs und zeigte sich zuversichtlich, dass Griechenland wirtschaftlich wieder auf die Beine kommt.

Nach Einschätzung des Ressortchefs ist Athen bewusst, dass es sich um so etwas wie eine letzte Chance handle. Er sei auch optimistisch, dass nach den anstehenden Neuwahlen in Griechenland keine Abkehr vom Reformprogramm erfolgen werde. Denn die entsprechenden Gesetze seien ja auch von der heutigen Opposition in Griechenland mit beschlossen worden.

Zudem betonte Schelling, dass es laufende Überprüfungen geben werde, ob das Programm umgesetzt wird. Dieses baut nach Angaben des Finanzministers darauf auf, dass die Finanzstabilität der Banken gewährt wird und dass eine Modernisierung von Staat und öffentlicher Verwaltung vorgenommen wird, damit Griechenland selbst aus seiner schwierigen Situation herauskommen kann.

Der Finanzminister nimmt an, dass dies möglich ist. Ziel sei es, Griechenland innerhalb von drei Jahren auf Wachstumskurs zu bringen, damit der Staat wieder selbst Impulse setzen und an die Finanzmärkte zurückkehren kann.

Die Opposition tat in der Sondersitzung des Nationalrats Dienstagnachmittag einmal mehr ihre Ablehnung der im Sommer beschlossenen EU-Hilfen für Griechenland kund. Griechenland sei dadurch weder entschuldet noch reformiert, sondern werde nur vorübergehend über Wasser gehalten, kritisierte der FPÖ-Abgeordnete Elmar Podgorschek. "Diese Schuldenorgie in Griechenland und Europa wird weitergehen."

Grünen-Mandatar Werner Kogler bekräftigte ebenfalls das Nein seiner Fraktion. Zwar sei etwa der Anlauf, die Reicheren stärker in die Pflicht zu nehmen, positiv. Negativ aber sei unter anderem die Erhöhung der Mehrwertsteuer und damit einer Massensteuer. "Dieses Paket hilft Europa nicht", weil Lösungen wieder hinausgeschoben würden, argumentierte NEOS-Abgeordneter Rainer Hable. Auch Griechenland helfe das Paket nicht. Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar meinte, Griechenland müsste eigentlich aus dem Euro aussteigen.

SPÖ-Mandatar Jan Krainer verteidigte die Hilfen dagegen. Unter anderem seien die Mittel wichtig für die Rekapitalisierung der Banken, damit etwa Pensionisten zu ihrem Geld kommen. Was ihm in den Paketen allerdings fehlt, sei Geld für Investitionen, damit es zu einem Wirtschaftswachstum kommen könne.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 22.04.2021 um 02:16 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/schelling-verteidigte-in-sondersitzung-griechenland-hilfen-48249097

Kommentare

Mehr zum Thema