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Sechs Guantanamo-Insassen nach Uruguay gebracht

Die USA haben sechs Männer aus dem Militärgefängnis Guantanamo auf Kuba freigelassen. Nach mehr als zehn Jahren Haft wurden sie am Sonntag mit einer Militärmaschine nach Uruguay ausgeflogen, wie das Verteidigungsministerium in Washington mitteilte. Es handle sich um vier Syrer, einen Tunesier und einen Palästinenser. Sie sind seit 2008 die größte Häftlingsgruppe, die Guantanamo verlässt.

Uruguays linker Präsident Jose Mujica hatte die Aufnahme der Häftlinge angekündigt, um die Schließung des Lagers zu unterstützen. Obamas Sondergesandter für die Schließung des Lagers, Cliff Sloan, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, die US-Regierung sei Uruguay "sehr dankbar" für die Aufnahme der Gefangenen, die nicht in ihre Heimatländer zurückkehren könnten. Die Unterstützung durch befreundete und verbündete Staaten sei zentral für die Schließung von Guantanamo und die Überstellung der sechs Häftlinge sei eine "wichtige Etappe".

Laut der Wochenzeitung "Busqueda" wurden die Männer nach ihrer Ankunft in Uruguay Sonntagfrüh zur Untersuchung in ein Militärkrankenhaus gebracht. Präsident Mujica hatte am Freitag in einem offenen Brief an US-Präsident Barack Obama angekündigt, dass sein Land als humanitäre Geste sechs Insassen des Gefangenenlagers auf Kuba aufnehmen werde.

Der linke Staatschef übte zugleich heftige Kritik an dem Lager. Die Aufnahme der Häftlinge stelle eine Geste für Menschen dar, die Opfer "einer grausamen Entführung" geworden seien. Nach Mujicas Plan sollen die Männer in Uruguay wie normale Bürger behandelt werden und auch frei reisen dürfen. Das Schicksal der Guantanamo-Häftlinge erinnere ihn an seine eigenen 13 Jahre in politischer Gefangenschaft, schrieb der frühere Guerilla-Kämpfer.

Die Überstellung war eigentlich bereits im August geplant, verzögerte sich aber aus politischen Gründen. Als Washington schließlich bereit war, befand sich Uruguay mitten in der Wahl eines Nachfolgers von Mujica, der nur noch bis März im Amt ist.

Nach der nun erfolgten Freilassung der sechs Männer bleiben noch 136 Häftlinge in Guantanamo. Obama bemüht sich seit seinem Amtsantritt im Jänner 2009, das international kritisierte Gefangenenlager auf Kuba zu schließen. Er stößt dabei aber in Parlament, Justiz und Öffentlichkeit auf Widerstand.

Die meisten Häftlinge wurden seit ihrer Festnahme in den Jahren 2001 und 2002 weder angeklagt noch verurteilt. 67 Häftlinge stellen nach Einschätzung der Behörden keine Gefahr dar, sie finden aber keine Aufnahmeländer. Insgesamt waren seit 2001 auf der Marinebasis 779 Menschen inhaftiert. Zuletzt waren im November sieben Häftlinge freigekommen.

Kritiker der Pläne zur Schließung des Lagers sehen in den Gefangenen eine Bedrohung der nationalen Sicherheit. Ihre Freilassung lehnen sie ebenso ab wie ihre Überstellung in normale Gefängnisse in den USA. Sie verweisen auf mehrere Fälle, in denen sich freigelassene Häftlinge dem Terrornetzwerk Al-Kaida oder anderen Extremistengruppen angeschlossen haben.

Unter den nun Freigelassenen ist der Syrer Jihad Diyab, der in Guantanamo aus Protest gegen die Haftbedingungen und seine Inhaftierung in einen Hungerstreik getreten war. Er hatte vergeblich die Justiz aufgefordert, der Gefängnisverwaltung zu verbieten, ihn zwangszuernähren. Die sechs Häftlinge sind alle zwischen 30 und 40 Jahren alt und waren seit 2002 in Guantanamo inhaftiert.

(Quelle: S24)

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