Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Sobotka zum Nationalratspräsidenten gewählt, erste Reden von Kurz und Strache

Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist am Mittwoch mit dem schwachen Ergebnis von 61,3 Prozent zum Nationalratspräsidenten gewählt worden. Der frühere Innenminister erhielt 106 von 173 gültigen Abgeordneten-Stimmen. Die Wahl war notwendig geworden, weil Elisabeth Köstinger (ÖVP) das Parlament nur knapp sechs Wochen nach der Wahl der Nationalratspräsidenten wieder in Richtung Regierung verlassen hat.

Köstinger war am 9. November mit knapp 67 Prozent (117 der 175 gültigen Stimmen) gewählt worden. Schon damals war von der Opposition befürchtet worden, dass sie das Amt nur als Zwischenstation bis zu einem Ministeramt übernimmt. SPÖ und NEOS hatten nun deshalb angekündigt, Sobotka nicht zu wählen. Wieder etliche Stimmen erhielt der frühere Zweite Präsident Karlheinz Kopf, nämlich 65 an der Zahl. Zwei Stimmen entfielen auf andere Abgeordnete.

Kanzler Kurz gibt Regierungserklärung ab

Auch das Amt des Dritten Präsidenten musste neu besetzt werden, da auch Norbert Hofer (FPÖ) vom Hohen Haus ins Infrastrukturministerium wechselte. Ihm wird die freiheitliche Abgeordnete Anneliese Kitzmüller folgen. Deren Wahl folgte im Anschluss. Danach gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seine erste Regierungserklärung vor dem Nationalrat ab. Außer ihm kam vom neuen Kabinett nur Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zu Wort. Im Anschluss war eine ausführliche Aussprache der Abgeordneten vorgesehen. Auch SPÖ-Chef Christian Kern trat ans Rednerpult.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 25.02.2021 um 06:59 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/sobotka-zum-nationalratspraesidenten-gewaehlt-erste-reden-von-kurz-und-strache-57596905

Kommentare

Mehr zum Thema