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Sozialdemokraten wollen EU-Politik koordinieren

Faymann mit Löfven und Gabriel in Schweden Salzburg24
Faymann mit Löfven und Gabriel in Schweden

Sozialdemokraten und Gewerkschafter aus Österreich, Deutschland und Schweden wollen sich künftig beim Vorgehen in der EU auf höchster Ebene enger absprechen. Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann vereinbarte mit den deutschen und schwedischen Schwesterparteien und den Gewerkschaftschefs der drei Länder im schwedischen Ort Bommarsvik die Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe.

Bereits im April, Mai oder Juni soll es ein weiteres Treffen Faymanns mit Schwedens Regierungschef Stefan Löfven, dem deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel und Gewerkschaftern in Wien geben. Dabei werde die Arbeitsgruppe bereits ein Zwischenergebnis vorlegen, sagte ein Mitarbeiter des Kanzlers der APA am Samstag.

Am Freitagabend trafen sich Faymann, Gabriel und Löfven in Bommarsvik zu einem Abendessen mit den Vorsitzenden der Gewerkschaftsdachverbände - Erich Foglar vom ÖGB, Reiner Hoffmann vom DGB und Karl-Petter Thorwaldsson vom schwedischen Verband LO. Thema war die Stärkung der Arbeitnehmerrechte und sozial- und wirtschaftspolitische Fragen, hieß es.

Die Sozialdemokraten wollen auch ihre Parteikollegen aus anderen Ländern für eine stärkere Kooperation mit den Gewerkschaften gewinnen. Das Thema werde beim Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), das voraussichtlich im Februar in Madrid stattfindet, auf die Tagesordnung gesetzt, hieß es von der SPÖ.

Fayman bemühte sich zuletzt vermehrt um Kontakte mit seinen sozialdemokratischen Kollegen in der EU. So traf er erst im November mit Gabriel und dem französischen Premierminister Manuel Valls zu informellen Gesprächen über ein gemeinsames Vorgehen in der EU-Politik in Wien zusammen.

(Quelle: S24)

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