Jetzt Live
Startseite Welt
Spanien

Sozialisten wollen Minderheits-Regierung

Wahlsieger Pedro Sanchez und seine PSOE wollen allein regieren
Wahlsieger Pedro Sanchez und seine PSOE wollen alleine regieren.

Nach dem deutlichen Sieg bei den Parlamentswahlen am Sonntag fassen die Sozialisten (PSOE) anscheinend eine Minderheitsregierung ins Auge. "Wir werden versuchen, alleine zu regieren", erklärte Spaniens amtierende Vize-Regierungschefin Carmen Calvo am Montag in einem Radio-Interview.

Idee sei es, wie in den vergangenen zehn Monaten punktuell mit der parlamentarischen Unterstützung verschiedenen Parteien zu regieren, wobei Calvo jedoch explizit auf eine Zusammenarbeit mit den katalanischen Separatisten verzichtete.

Nachdem die Sozialisten sich von 85 auf 123 der insgesamt 350 Mandate verbessert und die Konservativen (PP) als stärkste Parlamentsfraktion abgelöst habe, fühle man sich "ausreichend legitimiert, um das Regierungsruder alleine in die Hand zu nehmen".

Spanien: Neuwahlen erzwungen

Bisher wurde die nur schwache Minderheitsregierung von Regierungschef Pedro Sanchez von der linksalternativen Podemos-Partei und von verschiedenen Regionalparteien wie den baskischen Nationalisten und katalanischen Separatisten unterstützt.

Letztere hatten im Februar allerdings die Neuwahlen erzwungen, nachdem sie den Budgetentwurf der Sozialisten ablehnten, da Sanchez nicht weiter über die Unabhängigkeitsforderungen der separatistischen Regionalregierung in Barcelona verhandeln wollte.

Regionalwahlen und Europawahlen gleichzeitig

Beim Ziel der Sozialisten, erneut mit einer Minderheitsregierung das Land zu führen, könnte es sich aber um ein Wunschdenken handeln. Alles hängt von der linken Wahlallianz Unidas Podemos ab, auf deren 42 Abgeordneten die Sozialisten angewiesen sind. Podemos-Chef Pablo Igleisas wurde bereits während der Wahlkampagne nicht müde, Sanchez eine Regierungskoalition anzubieten. Nach Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses erklärte Iglesias am Sonntagabend, seine Partei sei "unentbehrlich für die Bildung einer linken Regierung in Spanien".

Pablo Simon, Politikprofessor an der Madrider Juan Carlos Universität, glaubt nicht, dass Podemos den Sozialisten so einfach die Regierung überlassen beziehungsweise Sanchez ohne Gegenleistung zu einer Minderheitsregierung verhelfen wird. Unidas Podemos fiel von 71 auf 42 Sitze zurück. "Nach dem Wahldebakel will die Partei versuchen, die Wähler vor den nächsten unmittelbar bevorstehenden Urnengängen durch eine Regierungsbeteiligung zu beweisen, dass man wichtig ist", erklärt Simon im Gespräch mit der APA. In Spanien finden am 26. Mai parallel zu den Europawahlen landesweite Gemeinde- und insgesamt zwölf Regionalwahlen statt.

Spaniens Sozialisten wollen alleine regieren

Da der rechte Oppositionsblock mit Konservativen, den konservativ-liberalen Ciudadanos und der rechtspopulistischen Vox insgesamt über 147 Mandate verfügt und einer sozialistischen Regierung nicht zustimmen wird, braucht Sanchez auf jeden Fall das "Ja" der Linkspopulisten, um im zweiten Wahlgang bei der Verabschiedung einer neue Regierung die notwenige einfache Mehrheit zu erreichen. Dazu müssten sich noch die sechs baskischen Nationalisten der PNV und die separatistischen Linksrepublikaner Kataloniens (ERC) zumindest der Stimme enthalten.

Die Sozialisten unterstreichen hingegen ihren Willen, alleine zu regieren. "Wir haben keine Eile. Spanien braucht eine starke Regierung mit einem stabilen Horizont", erklärte PSOE-Präsidentin Cristina Narbona am Montag im Radiosender Cadena SER. Der Super-Wahlsonntag am 26. Mai verdunkelt zumindest den politischen Horizont für Regierungskoalitionen. Spaniens Parteien befinden sich bereits am Tag nach den Wahlen wieder im Wahlkampfmodus und niemand will mit offenen Karten spielen. So sprachen sich auch die bürgerlichen Ciudadanos gegen eine mögliche Koalition mit den Sozialisten aus, obwohl Wahlsieger Pedro Sanchez ihnen diese noch am Sonntag nach den Wahlen geöffnet hatte.

(APA)

(Quelle: Apa/Ag.)

Aufgerufen am 13.10.2019 um 07:27 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/spanien-sozialisten-wollen-minderheits-regierung-69537274

Kommentare

Mehr zum Thema