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SPÖ-Granden einigen sich auf Kern als Parteichef und Kanzler

Die SPÖ-Findungsgruppe für den Job von Kanzler und Parteichef hat am Freitag ihre Arbeit abgeschlossen und ÖBB-Vorstand Christian Kern für diese beiden Ämter einstimmig nominiert. Formal fällt der Beschluss in einem Vorstand am Dienstag, tags darauf leitet der neue Regierungschef bereits seinen ersten Ministerrat und gibt im Nationalrat eine Erklärung ab.

Den neuen Kanzler bekamen am Freitag im Wiener Rathaus nur die Parteigranden zu Gesicht. Medienvertretern wird sich Kern erst nach seiner offiziellen Designierung präsentieren. Noch länger warten heißt es auf die neuen Minister. Kern will deren Namen erst gegen Ende kommender Woche kundtun.

Auf Personalspekulationen wurde am Freitag rund um die Abschlusssitzung der Findungsgruppe nicht eingegangen. Vielmehr betonten alle Parteigranden vom geschäftsführenden Parteichef Michael Häupl abwärts, dass Kern völlig freie Hand habe.

So gab es weiterhin keine Bestätigung für das hartnäckige Gerücht, wonach Wiens Sozialstadträtin Sonja Wehsely in den Bund wechselt. Den angeblich neuen Infrastrukturminister Jörg Leichtfried schilderte dessen steirischer Landesparteichef Michael Schickhofer als "Top-Kandidaten". Freilich gelte das aber auch für Amtsinhaber Gerald Klug. Abgesagt hat die Kärntner Hoffnung Monika Kircher. Die frühere Infineon-Chefin galt als mögliche Bildungsministerin.

Ob Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek diesen Posten behält, wollte sie am Freitag nicht einschätzen: "Kein Kommentar" war ihr einziger Kommentar zu dieser Frage. Die rote Frauenorganisation deponierte aber zumindest den Wunsch, dass die sozialdemokratische Regierungsmannschaft zu mindestens 40 Prozent aus weiblichen Mitgliedern bestehen soll.

Inhaltlich wurde vom künftigen Kurs der Partei vorerst wenig preis gegeben. Häupl, der Kerns Kür öffentlich machte, stellte aber zumindest klar, dass am zuletzt in der Flüchtlingsfrage eingeschlagenen Weg kaum Korrekturen vorgenommen werden: "Ich sehe zur Stunde nichts, was das ändern soll."

Das dürfte die ÖVP freuen, die das quasi als Bedingung für eine Fortsetzung der Koalition genannt hatte. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner pochte indes einmal mehr auf "eine neue Form der Zusammenarbeit" zwischen den Koalitionsparteien. Nichts davon gehört haben dürfte VP-Klubobmann Reinhold Lopatka, der trotz eines am Tag davor aus der Parteizentrale erhaltenen Rüffels in Zeitungsinterviews neue Attacken auf den künftigen SPÖ-Chef startete. Diesmal zog er einen kritischen Rechnungshof-Bericht über Verluste des Verbunds zu Kerns Zeiten in dem Unternehmen hervor.

Anzunehmen ist, dass Kern diese Attacken eher kalt lassen, umso mehr als sich am Freitag sämtliche Länderorganisationen seiner Partei ebenso wie Senioren, Jugend, Klub, Gewerkschaft und Frauen hinter ihn stellten. Dienstag werden ihn Präsidium und Vorstand als Kandidaten für den Parteitag am 25. Juni ernennen. Wenig später ist seine Angelobung durch Bundespräsident Heinz Fischer vorgesehen.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 18.09.2021 um 09:12 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/spoe-granden-einigen-sich-auf-kern-als-parteichef-und-kanzler-52057765

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