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Steht deutsche Regierung erst im Jahr 2018?

Bekommt Merkel ihre neue Regierung noch heuer zusammen? APA/AFP
Bekommt Merkel ihre neue Regierung noch heuer zusammen?

Der deutsche Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hält es für möglich, dass sich die Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung bis ins kommende Jahr ziehen. Bei der Bildung der großen Koalition 2013 "haben wir es knapp bis Weihnachten geschafft", sagte Altmaier dem "Focus". Er wünsche sich das auch dieses Mal. "Aber entscheidend ist der Inhalt, nicht das Datum."

Die "eigentliche Herausforderung" sei ein Koalitionsvertrag, "der das Land voranbringt", sagte Altmaier. Da die SPD eine erneute große Koalition ablehnt, bleiben der Union nur Gespräche mit FDP und Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition. Nachdem aus den Reihen der möglichen Jamaika-Parteien bereits unterschiedliche Bedingungen laut wurden, warnte Altmaier davor, schon jetzt rote Linien zu ziehen: "Alle Parteien sind gut beraten, keine vorgezogenen Koalitionsverhandlungen zu führen."

Mit einem Beginn der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition wird erst nach den Landtagswahlen in Niedersachsen am 15. Oktober gerechnet. Aufgrund ihres schlechten Wahlergebnisses und des starken Abschneidens der AfD wollen CDU und CSU erst intern ihre künftige Ausrichtung klären.

Parteien schachern um Ministerien

FDP und Grüne wiesen einen Zeitungsbericht zurück, nach dem sie bereits weitreichende Absprachen bis zur Aufteilung von Ministerposten getroffen hätten. "Es hat bislang keinerlei vertiefte oder inhaltliche Gesprächskontakte zwischen FDP und Grünen gegeben", erklärte ein FDP-Sprecher. Ein Sprecher der Grünen sagte, es habe bislang keine offiziellen Gespräche gegeben. Zuvor hatte die "Rheinische Post" unter Berufung auf ein Dokument aus Verhandlerkreisen berichtet, beide Seiten hätten sich darauf verständigt, die offiziellen Jamaika-Sondierungen am Montag nach der Niedersachsenwahl zu starten und sie bis zum 24. Oktober abzuschließen.

Demnach will die FDP das Finanzministerium, das Bildungsministerium mit Technologie und Digitalem sowie das Justizministerium besetzen. Die Grünen hätten es auf das Außenministerium, das Entwicklungsministerium und das um die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz erweiterte Umweltressort abgesehen, hieß es in dem Bericht. Der Grünen-Sprecher dementierte die Existenz eines solchen Papiers.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 16.10.2019 um 06:44 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/steht-deutsche-regierung-erst-im-jahr-2018-56985571

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