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Strache: "Keine Parteiabspaltung in Salzburg"

FPÖ-Pressekonferenz am Dienstag in Wien. APA/Fohringer
ABD0155_20150616 - WIEN - ?STERREICH: (v.l.) Der ober?sterreichische FP?-Landesparteichef Manfred Haimbuchner, FP?-Parteiobmann Heinz-Christian Strache und der neue Salzburger FP?-Landesparteiobmann Andreas Sch?ppl am Dienstag, 16. Juni 2015, w?hrend einer PK nach einer Sitzung des FP?-Bundesparteivorstands im Parlament in Wien. - FOTO: APA/HELMUT FOHRINGER

FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache betonte am Dienstag in der Pressekonferenz, dass es sich bei den Vorgängen in Salzburg um keine Parteiabspaltung handelt. Viel eher habe sich die "Führungsblase" um Karl Schnell gegen die eigene Partei und Basis gestellt. Strache sieht unmittelbar keine Rückkehrmöglichkeit für die nun Ausgeschlossenen.

In beiden Gremien, dem Präsidium und dem Vorstand habe es einstimmige Beschlüsse gegeben, betonte der Obmann. Die Ausschlüsse seien wegen parteischädigenden Verhaltens notwendig gewesen, bekräftigte er: "Unsere Mediationsversuche haben nicht gefruchtet." Man habe sich diesen Schritt nicht leicht gemacht, die ausgestreckte Hand sei jedoch zurückgeschlagen worden. Schließlich habe man nicht gezögert, sondern rasch gehandelt.

Strache: Schnell missbrauche den Begriff "Freiheitlich"

Nun stehen laut Strache alle Vorfeldorganisationen und der Großteil in den Bezirksparteigruppen hinter der FPÖ und dem Bundesparteichef. Ein "ehrlicher und konsequenter Neubeginn" werde möglich. Schnell hingegen soll - diese Gerüchte habe es schon zuvor gegeben - eine neue Partei gründen: "Das tut uns nicht weh", so Strache. Er solle aber nicht die Bezeichnung Freiheitlich "missbrauchen". Dagegen werde man vorgehen. Schnell hätte überhaupt "in sich gehen sollen und Fehler eingestehen", findet Strache. Nun hält er ihn für einen "Mandats- und Sesselkleber".

Wie angekündigt will Strache bei allen Bezirksparteitagen dabei sein. Am 13. Juli findet dann ein außerordentlicher Landesparteitag statt, wo Andreas Schöppl die Führung übernehmen soll. Innerhalb eines Jahres will er die Strukturen schaffen, um aus der FPÖ "das zu machen, was sie verdient", so Schöppl, der diese Aufgabe ehrenamtlich ausübt. Anschließend will er an Junge übergeben. Schöppl hielt fest, dass er weder bei der nächsten Landtagswahl noch bei der Gemeinderatswahl kandidieren wird. Schnells neue Partei sieht er lediglich als "Sturm im Wasserglas". Schöppl geht davon aus, dass die FPÖ aus dieser Situation gestärkt hervorgeht. Strache erklärte auch, dass die Landesparteikonten gesichert wurden, was den Landtagsklub betrifft, habe sich dieser abgespaltet.

"Wichtiger Schritt, um kanzlerfit zu werden"

"Wir befinden uns nicht im Kasperltheater", meinte Strache zu einem möglichen Rückkehrrecht. Zwar könne jeder gescheiter werden, dies wäre aber ein "breiter Weg" und er würde zu keiner Führungsposition mehr führen, sondern nur zu einer einfachen Mitgliedschaft.

Der oberösterreichische Landesparteichef Manfred Haimbuchner sah in den Ausschlüssen ebenfalls einen "wichtigen Schritt, um kanzlerfit zu sein". Salzburg soll wieder ein freiheitliches Kernland werden. Auch Strache hält in dem Bundesland "bis zu 30 Prozent" für möglich. "Sieben Egomanen einer Führungsblase" hätten die Partei verlassen, man gewinne aber Hunderte neue Mitglieder, so Strache. In Oberösterreich und Wien will er das "Vorspiel" aus dem Burgenland und der Steiermark im Herbst fortsetzen. Auch in Wien sei vielleicht ein "blaues Wunder" sowie der Kampf um Platz eins möglich.

Thema der heutigen Gremiensitzung war auch die rechte Fraktionsbildung im Europaparlament. Dieses sei "endlich gelungen", es gebe damit eine "neue Stärke als kritische Kraft", so Strache. Man habe einen Grundstein für eine starke Opposition gelegt. U.a. wolle man gegen die weitere Vergemeinschaftung kämpfen sowie für eine Stärkung des Subsidiaritätsprinzips. Einschränke wolle man hingegen die Arbeitnehmer- und Niederlassungsfreiheit. Ziel sei auch der EU-Erweiterungsstopp mit Aufnahme Serbiens.

(APA)

(Quelle: S24)

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