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Syrien-Einsatz

US-Sanktionen gegen Türkei

Präsident Erdogan und Verteidigungsminister Akar

Die Sanktionen würden ausgeweitet und verschärft, solange die Türkei nicht in den Waffenstillstand trete.

Die USA haben wegen der Militäroffensive in Nordsyrien Sanktionen gegen die Türkei verhängt und eine sofortige Waffenruhe gefordert. US-Präsident Donald Trump will seinen Vize, Mike Pence, schnellstmöglich zur Vermittlung zwischen den Kurden und den Türken nach Ankara schicken. Neben den Sanktionen kündigte Trump die Anhebung von Strafzöllen auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent an.

Trump habe dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in einem Telefonat gesagt, dass die USA von der Türkei verlangen, die "Invasion" zu stoppen. Der US-Präsident habe sein Angebot wiederholt, in dem Konflikt zwischen den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und dem türkischen Militär zu vermitteln. Erdogan habe Trump zugesichert, die Grenzstadt Kobane nicht anzugreifen, sagte Pence.

Weitere Sanktionen möglich

Die Sanktionen würden ausgeweitet und verschärft, solange die Türkei nicht in den Waffenstillstand trete, die Gewalt einstelle und sich damit einverstanden erkläre, eine langfristige Lösung der Probleme entlang der Grenze zwischen der Türkei und Syrien auszuhandeln, erklärte Pence am Montag.

Sanktionen gegen Minister verhängt

Sanktionen wurden gegen Verteidigungsminister Hulusi Akar, Energieminister Fatih Dönmez sowie Innenminister Süleyman Soylu verhängt. Zudem seien das Verteidigungsministerium und das Energieministerium der Türkei mit Sanktionen belegt worden, erklärte das US-Finanzministerium. Die US-Sanktionen haben unter anderem zur Folge, dass mögliches Vermögen der sanktionierten Personen in den USA eingefroren wird.

US-Strafzölle auf Stahlimporte

In einer Erklärung kündigte Trump zudem die Anhebung von Strafzöllen auf Stahlimporte aus der Türkei an. Zudem werde die US-Regierung "umgehend" Verhandlungen über ein Handelsabkommen abbrechen. Die angekündigten US-Sanktionen dürften die angeschlagene türkische Wirtschaft empfindlich treffen.

Pelosi: Sanktionen nicht ausreichend

Die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, kritisierte die Sanktionen als nicht ausreichend, um die "humanitäre Katastrophe" zu stoppen, die Trump mit seiner "unberechenbaren" Politik hervorgerufen habe. Der US-Präsident wurde wegen seiner Syrien-Politik scharf kritisiert. Auch Politiker seiner republikanischen Partei werfen ihm vor, die Kurden im Stich zu lassen, die an der Seite der USA gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gekämpft hatten.

Trump mit sarkastischem Tweet

Trump verteidigte seine Linie in einem sarkastischen Tweet: Jeder könne Syrien dabei helfen, die Kurden zu schützen - "Russland, China oder Napoleon Bonaparte". Er wünsche ihnen gutes Gelingen. "Wir sind 7.000 Meilen weit weg!"

(Quelle: Apa/Dpa/Ag.)

Aufgerufen am 12.11.2019 um 09:12 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/syrien-einsatz-us-sanktionen-gegen-tuerkei-77710045

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