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Syriza-Abspaltung erhielt Auftrag zur Regierungsbildung

Vorgezogene Wahlen rücken in Griechenland immer näher. Am Montag legte der Chef der konservativen Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, nach dreitägiger Sondierung zur Bildung einer Regierung das Mandat dafür nieder. Seine Gespräche waren am Wochenende gescheitert. Als nächster erhielt Panagiotis Lafazanis, der Chef der neuen Partei Volkseinheit (LAE), das Sondierungsmandat.

Regierungschef Alexis Tsipras hatte am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Einen Tag später spaltete sich der linke Flügel seiner Regierungspartei Syriza ab und bildete unter dem Namen Volkseinheit eine eigene Parlamentsfraktion aus 25 Abgeordneten. Sie ist damit drittstärkste Kraft im Parlament. Laut Verfassung bekommen nacheinander Vertreter der zweit- und drittstärksten Kraft im Parlament den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierungskoalition. "Wir machen uns keine Illusionen, dass von diesem Parlament eine Regierung gebildet werden kann", sagte Lafazanis nach dem Treffen mit dem Staatspräsidenten im griechischen Fernsehen.

Scheitert auch Lafazanis - wovon alle ausgehen -, wird Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos nach einem letzten Gespräch mit allen Parteivorsitzenden die von Tsipras geforderten vorgezogenen Wahlen ausrufen. Als wahrscheinliches Datum dafür gilt der 20. September.

Das Sondierungsverfahren wird allen Anzeichen nach am Donnerstag zu Ende gehen. Lafazanis will die ihm zur Verfügung stehende Zeit voll nutzen, wie er am Montag im Fernsehen sagte. Danach könnte am Freitag die von der Verfassung vorgesehene Interimsregierung die Führung des Landes übernehmen.

Diese Übergangsregierung muss von einem der höchsten Richter des Landes geführt werden und ist bis zur Wahl eines neuen Kabinetts geschäftsführend im Amt.

Griechenlands früherer Finanzminister Giannis Varoufakis kündigte unterdessen an, sich nicht der Volkseinheit anzuschließen. "Uns verbinden viele Gemeinsamkeiten und Sympathien", sagte Varoufakis der deutschen Zeitung "Die Welt". Es gebe aber deutliche Unterschiede, insbesondere bezüglich der Frage des Verbleibs Griechenlands in der Eurozone. Für die Syriza-Abspaltung sei die Rückkehr zur Drachme "eine Frage der Ideologie", er dagegen halte es für besser, in der europäischen Währungsunion zu bleiben.

(Quelle: S24)

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