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Tirol beschloss 135 Mio. Euro schweres "Impulspaket"

Platter präsentierte Investitionspaket Salzburg24
Platter präsentierte Investitionspaket

Die Tiroler Landesregierung hat am Dienstag ein 135 Mio. Euro schweres "Impulspaket" zur Ankurbelung der Konjunktur beschlossen. Das auf zwei Jahre ausgerichtete, "klassische Tirol-Paket" beinhalte unter anderem Impulse für den Wohnbau, die Bauwirtschaft, den Tourismus sowie für Bildung und Soziales, erklärte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) in Innsbruck.

"So ein Paket hat es schon seit Jahren nicht mehr gegeben", lobte der Landeshauptmann das Regierungswerk. Zwar seien bereits im Doppelbudget 2015/16 250 Mio. Euro an konjunkturbelebenden Maßnahmen vorgesehen, aber aufgrund der auch in Tirol steigenden Arbeitslosigkeit und des stotternden Konjunkturmotors lege man nun ein "ordentliches Paket nach". Es handle sich dabei um "frisches Geld", betonte der Landeschef. Insgesamt rund 600 Mio. Euro würden durch das Impulspaket an Investitionen ausgelöst, meinte Platter.

"Wir können es uns leisten, ein Impulspaket zu schnüren, ohne neue Schulden zu machen", will der Landeshauptmann weiterhin Tirols "konsequenten Budgetkurs" nicht verlassen. So habe man für die Finanzierung des Pakets etwa Rücklagen auflösen können. Auch der "erhöhte Rücklauf bei der Wohnbauförderung" habe dazu beigetragen.

"Das sind keine Schlagzeilen, das Impulspaket ist bis ins Detail geplant", betonten Platter und seine LHStv. Ingrid Felipe (Grüne). Im Wohnbaubereich seien Impulse in der Höhe von 53 Mio. Euro vorgesehen. 2016 und 2017 sollen etwa 500 Neubauwohnungen geschaffen werden. Die Maßnahmen für die Bauwirtschaft schlagen sich mit 24,75 Mio. Euro nieder. Die vorzeitige Sanierung thermischer Sanierungen und Maßnahmen für die Barrierefreiheit in Landesgebäuden seien darin ebenso enthalten wie die Beschleunigung von Hochbauvorhaben.

21,7 Mio. Euro beträgt der Bereich "Impulse Wirtschaftsförderung/Winterbauoffensive und Tourismus" mit der Aufstockung der Investitions- und Arbeitsmarktförderung oder einer "Winterbauoffensive 2015/16". Wer in der Zeit zwischen dem 1.11.2015 und dem 31.3.2016 baue, erhalte eine zehnprozentige Förderung, erklärte Platter. Die 10,55 Mio. Euro schweren "Impulse" bei Bildung und Soziales weisen etwa ein "Junglehrerpaket" mit zusätzlichen 35 Pädagogen auf. Dies sei "der einzige Bereich" im Impulspaket, der längerfristig" ausgerichtet sei.

Auch der landeseigene Energieversorger Tiwag wurde für das Impulspaket, das noch im Landtag beschlossen werden muss, herangezogen. 25 Mio. Euro betrage der Beitrag des Landesunternehmens durch zusätzliche Maßnahmen bzw. Investitionen, etwa in Erdgashausanschlüsse, so die Regierungsspitze. "Wesentlich" ist laut Platter, dass die durch das Paket entstehenden Aufträge auch an Tiroler Firmen vergeben würden.

Felipe sprach von "weitreichenden Beschlüssen" und sah unter anderem "Impulse für die Lebensqualität in Tirol". Man arbeite mit dem Paket an der Qualität des Wohnens und der Mobilität, der Energieeffizienz und der Barrierefreiheit.

(Quelle: S24)

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