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Türkei bei EU-Visafreiheit angeblich zu Kompromiss bereit

Nach Cavusoglu-Drohgebärden nun Lockerung der Forderungen Salzburg24
Nach Cavusoglu-Drohgebärden nun Lockerung der Forderungen

Im Streit um eine visumfreie Einreise für Türken in die EU ist die Regierung in Ankara einem Medienbericht zufolge zu Zugeständnissen bereit. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hohe türkische Regierungskreise, die mit den Beratungen vertraut seien. Demnach bestehe die türkische Regierung intern nicht länger darauf, die Visafreiheit bis Oktober dieses Jahres zu erhalten.

Eine Verzögerung bis November oder Dezember würde keine Sorgen bereiten, heißt es in dem Bericht. Die Visafreiheit müsse "aber auf jeden Fall spätestens bis Jahresende kommen". Zuletzt hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der EU wiederholt mit einer Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens gedroht, sollte sie nicht bis Oktober Visafreiheit für Türken gewähren.

In Verhandlungskreisen in Brüssel hieß es der Zeitung zufolge zugleich, bei Beratungen über die Anwendung der sogenannten Anti-Terror-Gesetze in der Türkei, die bisher ein wesentliches Hindernis für die Gewährung der Visafreiheit darstellten, sei man sich "näher gekommen". Nähere Ausführungen seien dazu nicht gemacht worden.

Die Visafreiheit zählt neben Milliardenhilfen zu den Zugeständnissen, die die EU der Türkei gemacht hat, damit das Land in Europa eingereiste Flüchtlinge zurücknimmt. Die Türkei muss für Visa-Liberalisierung 72 von der EU gesetzte Kriterien erfüllen. Am umstrittensten sind dabei die weitreichenden türkischen Anti-Terror-Gesetze.

(Quelle: S24)

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