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Türkei verlängerte Mandat für Militäreinsatz in Syrien

Das türkische Parlament hat das Mandat für Kampfeinsätze des Militärs in Syrien und dem Irak um ein Jahr verlängert. In einer Sondersitzung stimmten die Abgeordneten am Donnerstag für die Verlängerung. Mit dem Mandat wird die türkische Armee zu Einsätzen gegen die Jihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) wie auch gegen kurdische Kämpfer im benachbarten Syrien und dem Irak ermächtigt.

Gleichzeitig ermöglicht es der US-Luftwaffe die Nutzung des türkischen Stützpunktes Incirlik. Die Regierungspartei AKP hatte die Mandatsverlängerung in der vergangenen Woche beantragt. Zur Begründung verwies sie auf "wachsende Risiken und Bedrohungen der nationalen Sicherheit entlang der südlichen Grenzen" des Landes.

Die türkische Armee hatte erstmals Ende Juli mutmaßliche IS-Stellungen in Syrien angegriffen. Vorausgegangen war ein Vorfall, bei dem Medienberichten zufolge IS-Jihadisten von Syrien aus in der Provinz Kilis zwei türkische Soldaten töteten. Vor einer Woche beteiligte sich die türkische Armee zudem zum ersten Mal an Luftangriffen der US-geführten Militärallianz auf IS-Stellungen in Syrien.

Die Kurden-Partei HDP stimmte am Donnerstag gegen die Verlängerung des Mandats. Neben der AKP votierten jedoch die Oppositionsparteien CHP und MHP dafür.

(Quelle: S24)

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