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Türkische Parteien beginnen mit Sondierungsgesprächen

Wenige Tage nach der türkischen Parlamentswahl vom Sonntag haben in Ankara informelle Sondierungsgespräche über die Bildung einer neuen Regierung begonnen. Nach Presseberichten vom Mittwoch gab es erste Kontakte zwischen der geschlagenen islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und der säkularistischen CHP über die Bildung einer Großen Koalition.

Präsident Recep Tayyip Erdogan beraumte für Mittwoch ein Treffen mit dem CHP-Politiker Deniz Baykal an, einem Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten. Gemeinsam hätten beide Parteien - AKP und CHP - eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament.

Die AKP hatte bei der Wahl am Sonntag nach mehr als zwölf Jahren an der Macht ihre Regierungsmehrheit im Parlament verloren, war aber stärkste Partei geblieben. Laut Presseberichten dringt insbesondere die türkische Wirtschaft auf die Bildung einer Großen Koalition.

Auch ein Bündnis zwischen der AKP und der nationalistischen MHP gilt als möglich. Ein Problem ist den Berichten zufolge vor allem die Forderung der Opposition, dass sich Erdogan als Staatspräsident - wie von der Verfassung vorgeschrieben - künftig aus der Regierungsarbeit heraushalten soll. Bisher hatte Erdogan die Richtung der AKP-Regierungspolitik vorgegeben.

(Quelle: S24)

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