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Ukraine informierte Merkel über Freilassungen

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Freilassung von 150 Soldaten durch die prorussischen Separatisten in der Ostukraine informiert. Er setze sich für weitere Freilassungen ein, sagte Poroschenko in einem Telefonat am Samstagabend, wie das Präsidialamt in Kiew mitteilte.

Die ukrainische Führung und die Aufständischen hatten sich am Mittwoch auf einen Gefangenenaustausch geeinigt. Zunächst kamen insgesamt mehr als 370 Menschen frei. Für eine friedliche Lösung des blutigen Konflikts müssten die Grenzen kontrolliert und Kämpfer zurückgezogen werden, forderten Poroschenko und Merkel.

Merkel rief Moskau zu mehr Anstrengungen zur Überwindung der Ukraine-Krise auf. Eine Stabilisierung könne nur gelingen, wenn die im September vereinbarte Waffenstillstandslinie von den ukrainischen Truppen und den prorussischen Separatisten "endlich umgesetzt" werde, sagte sie nach Angaben einer Regierungssprecherin am Samstagabend in dem Telefonat mit Poroschenko. Merkel habe an die russische Regierung appelliert, "zu diesem Zweck ihren Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen".

Ein neuer Anlauf zu einer umfassenden Friedensvereinbarung zwischen Kiew und den Separatisten in den ostukrainischen Regionen Luhansk und Donezk war in der vergangenen Woche gescheitert. Beide Seiten einigten sich am Mittwoch zwar auf einen umfassenden Gefangenenaustausch, die für Freitag geplante Fortsetzung der Gespräche wurde aber abgesagt. Gestritten wird insbesondere um die Einrichtung einer Pufferzone sowie um die Wiederaufnahme der Zahlung von Sozialleistungen an die Menschen in den Rebellenhochburgen, die Kiew vor einigen Wochen eingestellt hatte.

An dem Telefonat zwischen Merkel und Poroschenko nahm auch der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew teil, wie die stellvertretende deutsche Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Sonntag mitteilte. In dem Gespräch habe Merkel den Austausch der Gefangenen begrüßt. Zugleich habe sie ihr Bedauern darüber geäußert, dass das geplante Treffen der Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk nicht zustande gekommen sei.

(Quelle: S24)

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