Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Unbestimmte Verlängerung des Brexit möglich

Die Lage zum Brexit ist weiterhin völlig unklar
May immer mehr unter Druck.

Zwölf Tage vor dem geplanten Austritt der Briten aus der EU ist die Lage weiterhin absolut unklar. "Daily Mail" berichtete am Sonntag, dass eine unbestimmte Verlängerung des Austrittsdatums möglich wäre. Dabei wurde auf die Musikgruppe "Eagles" und deren Song "Hotel California" verwiesen. Darin heißt es, "Du kannst jederzeit auschecken, aber Du kannst es niemals verlassen".

Die britische Premierministerin Theresa May sei von Beratern ihrer Regierung in diese Richtung gewarnt worden. Gleichzeitig wurde erklärt, dass eine Verlängerung des Brexit über den Juni hinaus zwingend eine Teilnahme der Briten an den EU-Wahlen vom 26. Mai zur Folge hätten. Dies würde Großbritannien allein 100 Millionen Pfund (117 Mio. Euro) kosten. Dies würde aber auch bedeuten, dass es dann keine Begrenzung der Zahl der Ausweitungen von Artikel 50 gäbe, um die die Briten ansuchen könnten.

May erklärte am Wochenende, es sei schwer vorstellbar, dass die Briten drei Jahre nach der Brexit-Abstimmung das Parlament neu wählten. Es gäbe damit kein stärkeres Symbol für das kollektive politische Versagen des Parlaments.

Wird England EU überhaupt verlassen?

Mit einer Warnung vor einem langfristigen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union hat May bei den Abgeordneten des Londoner Parlaments um Zustimmung zu ihrem Brexit-Vertrag geworben. Wenn das Unterhaus weiterhin bei seiner mehrheitlichen Ablehnung des Austrittsabkommens mit Brüssel bliebe, werde das Land "die EU für viele Monate nicht verlassen, wenn überhaupt", schrieb May in einem Beitrag für die Zeitung "Sunday Telegraph".

May stellte die Abgeordneten vor die Wahl. Sollten diese dem Brexit-Vertrag bis zum EU-Gipfel am kommenden Donnerstag doch noch zustimmen, würde sie in Brüssel lediglich eine "kurze technische Verlängerung" des für den 29. März vorgesehenen Austritts beantragen. Dies sei zwar "kein ideales Ergebnis", sagte May. Aber die Bevölkerung würde dies als Zwischenschritt zum Brexit "akzeptieren".

(APA)

Die Alternative zur Zustimmung bis kommenden Donnerstag sei dagegen "viel schlimmer". Bei einem deutlichen Aufschub des Austritts müsste sich Großbritannien an der Europawahl im Mai beteiligen. Drei Jahre nach dem Brexit-Referendum verbiete sich schon der Gedanke daran, sagte May. "Es könnte kein mächtigeres Symbol des kollektiven politischen Scheiterns des Parlaments geben."

Das britische Unterhaus hatte am Donnerstagabend beschlossen, den EU-Austritt nicht wie geplant Ende dieses Monats zu vollziehen, sondern erst einige Monate später. Um dies möglich zu machen, müssen alle 27 EU-Staaten dem Ersuchen zustimmen. Darüber soll kommende Woche beim EU-Gipfel beraten werden. Mehrere europäische Politiker machten bereits deutlich, dass London allerdings plausible Gründe für seine Bitte um Aufschub liefern müsse.

Unterdessen versucht die britische Regierung, den nordirischen Koalitionspartner DUP vom May-Deal, der bereits zwei Mal abgelehnt wurde, doch zu überzeugen. Sollte dies gelingen, gebe es die Hoffnung, dass auch die meisten Tory-Rebellen ihre Ablehnung aufgeben könnten, hieß es.

"Mail on Sunday" berichtete, dass May auf eine Verlängerung von weniger als zwei Monaten setze, wenn die Abgeordneten des Unterhauses ihren Deal absegnen. In einem Dringlichkeitsschreiben habe der frühere Brexit-Minister David Davis die bisher Abtrünnigen aufgefordert, für den May-Vertrag zu stimmen.

Sollte sich bis Montagabend abzeichnen, dass May für ihren Deal nicht die erforderliche Mehrheit erhält, soll es demnach zu keiner dritten Abstimmung darüber kommen. In diesem Fall würde May Donnerstag zum EU-Gipfel nach Brüssel fliegen und dort die 27 Staats- und Regierungschefs um eine Verlängerung um zwei Jahre ersuchen. Dabei müsste dann Großbritannien weiter in der Zollunion bleiben.

May erklärte, "wenn das Parlament meinen Deal vor dem EU-Gipfel am 21. März annimmt, werden wir um eine kurze technische Verlängerung ersuchen, um den notwendigen Gesetzesprozess zu machen. Das ist kein idealer Ausgang, denn wir könnten und sollten die EU am 29. März verlassen haben. Aber es ist etwas, das das britische Volk akzeptieren würde, wenn es zu einem raschen Liefern des Brexit führt".

Die Alternative, wenn das Parlament nicht zustimmt, sei eine viel schlechtere. Die EU-Chefs würden ein klares Ziel für jede Verlängerung, die nicht technischer Natur ist, verlangen.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 17.10.2019 um 11:22 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/unbestimmte-verlaengerung-des-brexit-moeglich-67387135

Kommentare

Mehr zum Thema