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Usbekistan wählt Parlament - mehr Machtbefugnisse

Langzeitpräsident Islam Karimow Salzburg24
Langzeitpräsident Islam Karimow

Die autoritäre und ölreiche Ex-Sowjetrepublik Usbekistan hat nach einer Verfassungsänderung erstmals ein Parlament mit mehr Machtbefugnissen für die Parteien gewählt. Die Opposition in dem islamisch geprägten Land in Zentralasien an der Grenze zu Afghanistan war allerdings zur Abstimmung nicht zugelassen.

Der Urnengang für die neue Volksversammlung Oliy Maschlis sei gültig, teilte Wahlleiter Mirsa-Ulugbek Abdusalomow in der Hauptstadt Taschkent am Sonntag mit. Die Wahlbeteiligung in dem seit mehr als 20 Jahren von Präsident Islam Karimow mit harter Hand geführten Land lag bereits gegen 13.00 Uhr Ortszeit (9.00 Uhr MEZ) bei mehr als 50 Prozent. Etwa 20 Millionen Menschen waren aufgerufen, unter den fünf regierungstreuen Parteien 135 neue Abgeordnete zu bestimmen.

Die stärkste Fraktion wird gemäß einer Verfassungsänderung künftig den Regierungschef bestimmen, wie Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mitteilten. Die Ergebnisse der Abstimmung würden am Montag erwartet, teilten Behörden auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa in Taschkent mit.

In dem Land gibt es keine freien Medien. Auch der Internet-Zugang ist eingeschränkt. Die Opposition hatte aus dem Exil zum Wahl-Boykott aufgerufen - ohne Erfolg.

Im Parlament sind 15 Sitze der Ökologischen Bewegung Usbekistans vorbehalten. Die Wahl stieß in dem trotz großer Bodenschätze von Armut und Arbeitslosigkeit geprägten Land nach Meinung von Beobachtern auf vergleichsweise großes Interesse, weil in Taschkent ein Machtwechsel ansteht. Am 22. März sind Präsidentenwahlen angesetzt. Ein Nachfolger für den 76 Jahre alten Karimow ist jedoch bisher nicht in Sicht.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 11.05.2021 um 12:16 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/usbekistan-waehlt-parlament-mehr-machtbefugnisse-46216132

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