Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Van der Bellen und Kurz bei UNO-Generalsekretär Guterres

Wichtiger Termin für Kurz und Van der Bellen APA
Wichtiger Termin für Kurz und Van der Bellen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) absolvieren am heutigen Dienstag einen ihrer wichtigsten Termine bei der UNO-Vollversammlung: Das Trio trifft zu Mittag (Ortszeit) UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Es dürfte ein eher entspanntes Rendezvous werden, gröbere Meinungsverschiedenheiten sind keine zu erwarten.

Die Parameter wurden bereits im Vorfeld abgesteckt. Österreichs Staatsspitze bekannte sich fast demonstrativ zum "Multilateralismus" und damit zur Wichtigkeit einer länder- und kontinenteübergreifenden Organisation wie der UNO. Auch darüber, dass der Klimawandel eine der wichtigsten globalen Herausforderungen der Gegenwart ist, herrscht Einigkeit.

In weiterer Folge werden Van der Bellen und Kneissl mit König Abdullah II. von Jordanien zusammentreffen, um die Lage in Nahost und die Entwicklung im Syrien-Krieg zu erörtern. Die Außenministerin hat zudem unter anderem einen Termin mit der Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet.

Bachelet hatte vor knapp zwei Wochen eine Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik angekündigt. Kurz und Kneissl selbst stellten daraufhin zwar klar, dass sich Österreich beim Thema Migration in Sachen Menschenrechte keinerlei Vorwürfe machen lassen müsse. Dennoch könnte das Gespräch mit der früheren Präsidentin Chiles etwas weniger entspannt verlaufen als jenes mit dem Ex-Premier Portugals.

Der Bundeskanzler wiederum setzt gemeinsam mit dem Bundespräsidenten den "Afrika-Schwerpunkt" im Rahmen des Besuchs bei der UNO-Generalversammlung fort. Mit Paul Kagame kommen die beiden nicht nur mit dem Präsidenten Ruandas, sondern auch dem aktuellen Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU) zusammen. Das Treffen dient nicht zuletzt der Abstimmung für den gemeinsamen EU-Afrika-Gipfel, der mittlerweile für 18. Dezember in Wien terminisiert ist.

Seinen wirtschaftspolitischen Schwerpunkt setzt der Kanzler am Dienstag mit einem Meinungsaustausch mit Weltbank-Präsident Jim Yong Kim fort, zudem stehen bilaterale Gespräche mit seinen Amtskollegen aus Georgien (Mamuka Bakhtadze) und Armenien (Nikol Pashinyan) auf dem Programm.

Am Montagnachmittag betrieb der Bundeskanzler bei einem Besuch in der Redaktion der "New York Times" etwas Imagewerbung in eigener Sache und für seine ÖVP-FPÖ-Koalition. In der "NYT" waren in der Vergangenheit auch eher kritische Berichte über die aktuelle Regierung erschienen. So sei Österreich in die Nähe von Ungarn und Polen gerückt worden, hieß es, deren nationalkonservative Regierungen einen strikt migrationsfeindlichen Kurs fahren. Eine Einschätzung, die Kurz angesichts der großen Zahl von Flüchtlingen, die in Österreich seit 2015 aufgenommen wurde, mit Außenpolitik-Redakteuren der renommierten Zeitung zumindest diskutieren wollte.

Am frühen Abend kam es am Montag auch noch zu einem Gespräch mit Michael Bloomberg, dem früheren Bürgermeister von New York, der unter anderem mit der Software- und Medienfirma Bloomberg ein Milliardenvermögen angehäuft hat. Der 76-Jährige denkt derzeit laut Medienberichten auch über eine Kandidatur für die Demokratische Partei bei der Präsidentenwahl 2020 nach. Bloomberg setzt sich zudem schon seit Jahren für die Vereinten Nationen gegen den Klimawandel ein.

(APA)

Aufgerufen am 11.12.2018 um 12:42 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/van-der-bellen-und-kurz-bei-uno-generalsekretaer-guterres-60280882

Kommentare

Mehr zum Thema