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Van der Bellen will Kompetenzen des Amtes reformieren

Der von den Grünen unterstützte Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen will die Kompetenzen des Bundespräsidenten reformieren. In einem Interview für die "Kleine Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) tritt Van der Bellen dafür ein, nach der Wahl am Sonntag die Machtbefugnisse zu begrenzen.

"Die Verfassung sieht einerseits eine gut gefügte Machtbalance vor. Die Hauptmacht liegt beim Parlament und das soll auch so sein. Aber der Bundespräsident hat, wenn er will, die Möglichkeit, das auszuhebeln. Ich bezweifle, dass das der Weisheit letzter Schluss ist im 21. Jahrhundert", argumentiert Van der Bellen.

Er plädiert dafür, dass sich nach dem Wahlsonntag die besten Verfassungsjuristen der Republik, politische Menschen und auch andere zu einer Art Konvent zusammensetzen, um über die Verfassung von 1929 nachzudenken.

Der Grüne Präsidentschaftskandidat gesteht zwar zu, dass die verfassungsrechtlich vorgesehenen Rechte bisher nie ausgeübt wurden. "Aber sie könnten ausgeübt werden und man sollte sich überlegen, ob das noch angemessen ist." Im Laufe des Wahlkampfes hat Van der Bellen wiederholt seinem FPÖ-Kontrahenten Norbert Hofer vorgeworfen, die Regierung entlassen zu wollen, Neuwahlen und dann eine "blaue Republik" anzustreben.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 18.09.2021 um 09:56 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/van-der-bellen-will-kompetenzen-des-amtes-reformieren-52147306

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