Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Visaverweigerung: Spannungen zwischen Moskau und Wien

Außenminister Lawrow übt scharfe Kritik an Österreich. APA/HANS PUNZ
Außenminister Lawrow übt scharfe Kritik an Österreich.

Die Weigerung der österreichischen Botschaft in Moskau, Journalisten von der Krim Visa auszustellen und sie damit an der Teilnahme an einem OSZE-Treffen zu hindern, sorgt weiter für Spannungen. Auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow übte am Freitag Kritik an Österreich. Im Außenamt in Wien heißt es, dass die Visa-Ausstellung mangels örtlicher Zuständigkeit nicht möglich gewesen sei.

"Obwohl die Journalisten im Einklang mit allen Regeln der OSZE akkreditiert waren, haben sie keine österreichische Visa bekommen. Wir erachten das als Fehler, weil die Teilnehmer der Veranstaltung derart der Möglichkeit beraubt wurden, ein vollwertiges Bild (der Situation auf der Krim, Anm.) zu bekommen", sagte Lawrow am Freitag in Moskau in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger.

Journalisten Teilnahme verweigert

Drei Journalisten von der 2014 durch Russland annektierten Halbinsel hatten am Donnerstag und Freitag bei der OSZE-Veranstaltung "Die Rolle freier Medien für einen umfassenden Zugang bei Sicherheitsfragen" in der Wiener Hofburg teilnehmen wollen.

Mitarbeiter ins russische Außenministerium zitiert

Lawrow berichtete auch, dass der Geschäftsträger der österreichischen Botschaft am Donnerstag aus diesem Anlass in das russische Außenministerium zitiert worden sei. "Wir haben ihn über unsere Position informiert und hoffen, dass alle Staaten, die Veranstaltungen der OSZE verantworten, derartige Handlungen in Zukunft unterlassen." Seit 2015 hat das russische Außenministerium nach APA-Informationen den offiziellen Vertreter Österreichs abgesehen vom gestrigen Vorfall nur ein einziges Mal in das Amt geladen, um derart Kritik an einer österreichischen Entscheidung zum Ausdruck zu bringen.

Österreich: "Visa aus rechtlichen Gründen nicht möglich"

Im Außenministerium in Wien selbst bedauert man, dass die drei Medienvertreter von der Krim an der OSZE-Veranstaltung zu Medienthemen nicht teilnehmen konnten. "Zur Aussage, dass die österreichische Botschaft in Moskau hierfür keine Visa ausgestellt hat, wird darauf hingewiesen, dass aus rechtlichen Gründen eine solche Vergabe mangels örtlicher Zuständigkeit nicht möglich ist", erklärte Ministeriumssprecher Thomas Schnöll gegenüber der APA.

Dokumente von russischen Behörden auf Krim ungültig

Laut den Richtlinien zur Vergabe von Schengenvisa, die nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Mai 2014 modifiziert worden sind, sollen Bewohner der Krim Visa prinzipiell in EU-Konsulaten in der Ukraine erhalten. Im Mai 2016 beschlossen die EU-Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst zudem, dass von russischen Behörden auf der Krim nach der Annexion der Halbinsel ausgestellte Reisepässe nicht anerkannt würden und deshalb Besitzern solcher Dokumente auch keine Visa erteilt werden könnten.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 05.03.2021 um 05:26 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/visaverweigerung-spannungen-zwischen-moskau-und-wien-57283099

Kommentare

Mehr zum Thema