Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner tritt zurück - Folgt Kurz?

Nach monatelangen Querelen hat ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Während erste Landeschefs nun die Beförderung von Außenminister Sebastian Kurz an die Parteispitze fordern, lässt der die Partei vorerst zappeln. Kanzler Christian Kern (SPÖ) will die Koalition indessen fortsetzen und bietet der ÖVP eine "Reformpartnerschaft" an. Die Reaktion fiel kühl aus.

Zwar gilt Mitterlehner seit Monaten als Ablösekandidat, der Rücktritt am Mittwoch kam dann aber doch überraschend, hatte der Vizekanzler entsprechende Gerüchte doch noch am Vortag dementiert. "Ich finde, es ist genug", sagte der VP-Chef nun bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in der ÖVP-Zentrale. Er kritisierte sowohl die "Inszenierungen" der SPÖ als auch die Querschüsse aus der eigenen Partei: "Es ist unmöglich, einerseits Regierungsarbeit zu leisten und gleichzeitig die eigene Opposition zu sein." Den letzten Mosaikstein habe dann die "ZiB 2" geliefert, die ihren Beitrag über die Regierungskrise mit dem Hinweis auf den Film "Django - die Totengräber warten schon" begann. Zu seinem Selbstschutz und dem seiner Familie ziehe er daher die Konsequenzen und lege alle seine Ämter zurück.

Sebastian Kurz soll Ruder übernehmen

Dass nun Kurz das Ruder in der ÖVP übernehmen soll, forderten am Mittwoch sowohl die burgenländische ÖVP als auch die Landeshauptmänner Hermann Schützenhöfer (Steiermark) und Thomas Stelzer (Oberösterreich). Aber, so Schützenhöfer gegenüber der APA: "Man muss aufpassen, dass man nicht den nächsten verheizt." Daher müsse Kurz nun selbst entscheiden, ob er es macht und wenn ja, ob er mit der SPÖ weiter koaliert oder Neuwahlen will.

Kurz ziert sich

Zuletzt hatte sich Kurz jedenfalls geziert. "In diesem Zustand" wolle der Minister die ÖVP nicht übernehmen und er forderte freie Hand bei Personalentscheidungen und Strukturen, wurde kolportiert. Darauf spielte auch Mitterlehner an, als er am Mittwoch - ohne Kurz' Namen zu nennen - meinte: "Ich bin kein Platzhalter, der auf Abruf bis irgendjemand Zeitpunkt, Struktur oder Konditionen festlegt und dem die passen, hier irgendwo agiert." Doch auch nach Mitterlehners Rücktrittserklärung wollte sich Kurz noch nicht festlegen. Nur so viel: "Wenn er sagt, dass es so nicht weiter gehen kann, weder in der ÖVP noch in der Regierung, dann hat er damit vollkommen recht."

Viel Zeit für eine Entscheidung bleibt Kurz allerdings nicht, denn schon am Wochenende soll die ÖVP einen neuen geschäftsführenden Obmann küren. Und am Montag will Mitterlehner auch als Vizekanzler und Wirtschaftsminister gehen.

Kern will weiter mit ÖVP zusammenarbeiten

Kanzler Christian Kern (SPÖ) streckte Kurz und der ÖVP jedenfalls bereits die Hand zur weiteren Zusammenarbeit aus und plädierte dafür, die Zeit bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2018 für "notwendige Veränderungen" zu nützen. "Ich biete daher der ÖVP und Sebastian Kurz eine Reformpartnerschaft für Österreich an", so Kern im Kanzleramt. Generalsekretär Werner Amon erklärte sich dazu zwar grundsätzlich bereit, bezeichnete Kerns Angebot aber als "unglaubwürdig" und forderte "vertrauensbildende Maßnahmen", wie etwa die Wiedereinführung des gemeinsamen Pressefoyers von Kanzler und Vizekanzler.

Van der Bell fordert Klarheit

Bundespräsident Alexander Van der Bellen forderte die Koalition auf, rasch Klarheit zu schaffen, "damit eine tragfähige Regierungszusammenarbeit in Österreich in Zukunft ermöglicht wird". Seitens der FPÖ forderte Generalsekretär Herbert Kickl "Brutus Kurz" auf, aus der Deckung zu kommen, Parteichef Heinz Christian Strache plädierte für Neuwahlen. "Wenn es dem schon lange als neuen ÖVP-Chef gehandelten Sebastian Kurz nicht gelingt, die Störaktionen aus den eigenen Reihen in Griff zu bekommen, ist ein Scheitern der Koalition nur eine Frage der Zeit", konstatierte Grünen-Chefin Eva Glawischnig.

(APA)

Links zu diesem Artikel:

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 08.02.2023 um 01:57 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/vizekanzler-reinhold-mitterlehner-tritt-zurueck-folgt-kurz-55888393

Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare zu diesem Artikel. Starte die Diskussion.

Kommentare anzeigen K Kommentare ausblenden Esc Teile uns deine Meinung mit.

Mehr zum Thema