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Vorbereitung auf Abspaltung von Katalonien

Für Carles Puigdemont ist das Referendum verbindlich APA (AFP)
Für Carles Puigdemont ist das Referendum verbindlich

Der Chef der Regionalregierung von Katalonien, Carles Puigdemont, hat am Tag nach dem umstrittenen Referendum über die Abspaltung von Spanien die Gültigkeit des Separatisten-Sieges bekräftigt. Das Ergebnis der Abstimmung vom Sonntag sei "verbindlich", sagte Puigdemont am Montag in Barcelona.

Puigdemont erklärte, nun müsse das Regionalparlament Kataloniens über die Ausrufung der Unabhängigkeit entscheiden. Nach einer Kabinettssitzung zur Beratung des weiteren Vorgehens der Regionalregierung forderte Puigdemont vor Journalisten den Abzug aller staatlicher Polizeieinheiten aus Katalonien. Der katalanische Regierungschef bedauerte, dass es keinen Dialog mit Madrid gebe und erklärte: "Es ist klar, dass eine Vermittlung nötig ist." Auf eine Frage sagte er, es gebe noch keine Indizien dafür, dass die Europäische Union diese Vermittler-Rolle übernehmen wolle.

Madrid will Unabhängigkeit verhindern

Madrid will indes eine Unabhängigkeitserklärung Kataloniens verhindern. Niemand habe die rechtliche Befugnis, einen Teil Spaniens einseitig für unabhängig zu erklären, sagte Justizminister Rafael Catala am Montag in einem Fernsehinterview. Die spanische Regierung sei gezwungen, "alles im Rahmen der Gesetze" zu unternehmen, um einen solchen Schritt zu "verhindern".

90 Prozent stimmten bei Referendum für Unabhängigkeit

Bei dem vom Verfassungsgericht verbotenen Referendum, das auch gegen den Willen der Zentralregierung in Madrid stattfand, setzte sich das "Ja"-Lager mit rund 90 Prozent durch. Nach amtlichen Angaben nahmen knapp 2,3 Millionen der 5,3 Millionen Wahlberechtigten teil, also rund 42 Prozent. Beim Einsatz der eigens nach Katalonien entsandten Polizei-Einheiten wurden nach jüngsten Angaben fast 900 Wähler und Demonstranten verletzt.

Puigdemont lässt Entscheidung Kataloniens offen

Puigdemont ließ offen, ob sich Katalonien bis Dienstag tatsächlich offiziell für unabhängig erklären wird. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte die Abstimmung bereits für nichtig und rechtfertigte das harsche Vorgehen der Polizei. Sicherheitskräfte hatten Wahllokale geschlossen, Abstimmungsunterlagen beschlagnahmt und Menschen mitunter mit Schlagstöcken und Gummigeschoßen an der Stimmabgabe gehindert. Hunderte Menschen wurden verletzt.

(APA/dpa)

(Quelle: S24)

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