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Voves distanzierte sich von FPÖ, Schützenhöfer nicht

Der steirische LH Voves appellierte auch an die ÖVP Salzburg24
Der steirische LH Voves appellierte auch an die ÖVP

Der steirische LH Franz Voves (SPÖ) hat sich Freitagnachmittag - entgegen ersten Meldungen seines Büros - doch entschieden, eine Stellungnahme zu Verhandlungen mit der FPÖ abzugeben: Er schloss für sich persönlich "eine Koalition mit der 'Strache-FPÖ'" aus. Diese beheimate "gerichtlich verurteilte 'Wiederbetätiger und Hetzer'", hieß es in einer Aussendung.

"Auch die christlich-soziale ÖVP sollte endgültig aus der Geschichte gelernt haben und nicht nochmals diese rechts-rechte FPÖ salonfähig machen", appellierte der Landeshauptmann an die ÖVP. Er meinte aber, dass die Ursachen für das starke Abschneiden der FPÖ sowie der hohe Anteil an Nichtwählern ergründet werden müssen. "Die Unsicherheiten in Europa und im Umfeld Europas verlangen ein Zusammenstehen der 'Nichtpopulisten'. Der andere Weg würde über kurz oder lang zu einer vorhersehbaren Katastrophe führen", erklärte Voves.

ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer erteilt indes weiterhin keiner Koalitionsvariante eine Absage. "Ich schließe nicht von vornherein aus, dass man mit der FPÖ eine Dreierkoalition bildet", sagte Schützenhöfer gegenüber der "Presse" (Samstag-Ausgabe).

Aber auch eine Zweier-Variante ohne SPÖ ist für Schützenhöfer vorstellbar, wie er bekräftigte: Er schließe keine Variante aus, er "strebe aber eine Koalition, in der die Mehrheitspartei ausgeschlossen ist, nicht von vornherein an". Man könne jedenfalls die Koalition mit der SPÖ "jetzt nicht mir nichts dir nichts fortsetzen", wiewohl er auf eine Neuauflage hoffe. "Aber wir müssen den Spielraum verbreitern."

Als einen Grund für die hohen Verluste von SPÖ und ÖVP bei der Landtagswahl am Sonntag machte Schützenhöfer einmal mehr das Thema Asyl aus. Die nun in der EU vorgeschlagene Quote habe Österreich schon erfüllt - "da müsste man auch sagen: Das war es jetzt für eine Zeit lang. Wir können nicht weiter aufnehmen."

(Quelle: S24)

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