Jetzt Live
Startseite Welt
Neuinfektionen

Wahl in Hongkong verschoben

Entscheidung mit Coronavirus begründet

Lam begründete den Schritt mit steigenden Infektionszahlen

Hong Kong Chief Executive Carrie Lam speaks to the media about the new national security law introduced to the city at her weekly press conference in Hong Kong on July 7, 2020. - China has quickly moved to censor Hong Kong's internet and access users' data using a feared new national security law, but US tech giants offered some resistance citing rights concerns. (Photo by ISAAC LAWRENCE / AFP)

Die Hongkonger Regierung hat die für den 6. September geplante Wahl zum Regionalparlament verschoben. Regierungschefin Carrie Lam begründete den umstrittenen Schritt am Freitag damit, dass die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in der chinesischen Sonderverwaltungsregion wieder gestiegen sei.

Die Opposition hofft bei der Wahl auf eine Mehrheit der Stimmen, um den Widerstand der Bürger gegen das neue, von China verhängte Sicherheitsgesetz zu demonstrieren. Viele westliche Staaten hatten das Gesetz scharf kritisiert und werfen China vor, damit die Bürgerrechte in seiner Sonderverwaltungszone auszuhöhlen.

Sicherheitsgesetz radikaler Einschnitt in Autonomie

Das Sicherheitsgesetz ist der radikalste Einschnitt in die Autonomie der ehemaligen britischen Kronkolonie, die ihr bei der Übergabe an China 1997 nach dem Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" für mindestens 50 Jahre zugesagt wurde. Es sieht lebenslange Haft als Höchststrafe für zahlreiche Vergehen vor, die Chinas Behörden als Subversion, Abspaltung und Terrorismus werten. Im vergangenen Jahr hatten Kundgebungen der Demokratiebewegung und teils gewaltsame Proteste gegen die Regierung und Chinas Einfluss Hongkong monatelang lahmgelegt.

(Quelle: Apa/Ag.)

Aufgerufen am 08.08.2020 um 09:41 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/wahl-zum-regionalparlament-in-hongkong-verschoben-90891064

Kommentare

Mehr zum Thema