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Weitere Verhandlungen zur ÖIAG-Reform im Jänner

ÖIAG-Verhandlungen gehen weiter Salzburg24
ÖIAG-Verhandlungen gehen weiter

Die vorweihnachtliche SPÖ-ÖVP-Verhandlungsrunde zur Reform der Staatsholding ÖIAG am Dienstag ist ohne endgültigem Ergebnis zu Ende gegangen. Im Jänner soll dem Vernehmen nach weiterverhandelt werden. Ziel ist es, dann rasch mit der Reform in den Ministerrat zu gehen, um im kommenden Frühjahr das Parlament mit der Materie zu beschäftigen, sagte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag.

Die ÖIAG-Reform soll Anfang Jänner in den Ministerrat kommen und im Frühjahr im Parlament beschlossen werden, so Faymann. Vor einer weiteren Verhandlungsrunde will die Regierung, so Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), "situationselastisch weiter Richtung Reform marschieren".

Man habe das Ziel vor Augen, so Mitterlehner. Konkreter wollte die Regierungsspitze aber nicht werden. Als gänzlich unstrittig in Sachen Neuausrichtung der Staatsholding gilt lediglich, dass die unter Blau-Schwarz eingeführte Selbsterneuerung des Aufsichtsrates der ÖIAG fallen soll.

(Quelle: S24)

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