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Welche Aufgabe übernimmt ein Staatssekretär?

Karoline Edtstadler wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Staatssekretärin angelobt. APA/Roland Schlager
Karoline Edtstadler wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Staatssekretärin angelobt.

Das schwarz-türkis-blaue Regierungsteam fällt um einen Kopf größer aus als zuletzt das rot-schwarze Kabinett von Kanzler Christian Kern (SPÖ). Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) kommt auf Drängen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Innenministerium hinzu. Doch was sind die Aufgaben eines Staatssekretärs, was seine Kompetenzen?

Die beiden Staatssekretäre, Edtstadler und Hubert Fuchs, wurden am Montag wie die Bundesminister von Van der Bellen angelobt. Sie gehören formell nicht zur Bundesregierung, aber neben dem Bundespräsidenten, den Bundesministern und den Mitgliedern der Landesregierung zu den höchsten politischen Mandatsträgern im Land.

Edtstadler bei Kickl, Fuchs bei Löger

In einer Koalitionsregierung ist es üblich, dass der Staatssekretär von einer anderen Partei kommt als der Minister. Diesem ist er weisungsgebunden, dient aber sozusagen als "Aufpasser" im Verantwortungsbereich des Koalitionspartners.

So ist Karoline Edtstadler von der ÖVP im Innenministerium dem neuen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zugewiesen. Sie soll sich an seiner Seite etwa um die Korruptionsagenden sowie das Gedenkwesen – unter anderem mit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, kümmern.

Hubert Fuchs überwacht als Staatssekretär für die Freiheitlichen die Tätigkeit von Finanzminister Hartwig Löger. Da der ÖVP auch das Kanzleramt zufällt, ist Fuchs’ Job einer der wichtigeren für die FPÖ.

Geringeres Gehalt als die Minister

Büroadresse haben Edtstadler und Kickl sowie Fuchs und Löger zukünftig dieselbe. Unterschiede gibt es aber, was das Gehalt anbelangt. Verdiente der Bundeskanzler im Jahr 2017 21.889,40 Euro brutto, waren es bei den Ministern 17.511,50 Euro. Staatssekretäre sind gleich wie der Rechnungshofpräsident eingestuft und wurden 2017 monatlich mit 15.760,40 brutto entlohnt.

(APA/SALZBURG24)

(Quelle: S24)

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