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Weltstrafgericht beendet Darfur-Ermittlungen

Chefanklägerin ist enttäuscht Salzburg24
Chefanklägerin ist enttäuscht

Der Internationale Strafgerichtshof ICC stellt seine Ermittlungen wegen Menschenrechtsverletzungen in Darfur mangels Erfolgsaussichten ein. Darüber informierte die ICC-Chefanklägerin Fatou Bensouda den UNO-Sicherheitsrat in New York. Sie sehe keinen Grund, die Ermittlungen gegen die Beschuldigten fortzusetzen, da alle früheren Versuche, sie vor Gericht zu bringen, gescheitert seien, so Bensouda.

In der sudanesischen Krisenregion Darfur dauert der Konflikt zwischen der Regierung in Khartum und Rebellen um mehr Autonomie seit 2003 an. Schätzungen zufolge wurden 200.000 Menschen getötet, mehr als 2,8 Millionen sind auf der Flucht.

Der ICC hatte wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit sechs Anklagen erhoben, auch gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir. Dieser ist trotz ICC-Haftbefehls immer noch auf freiem Fuß und im Amt. Der Sudan ist kein Mitglied des ICC.

Bensouda zeigte sich enttäuscht über den Mangel an Unterstützung durch den Sicherheitsrat. Sie warnte, dass die Lage in der Region weiterhin kritisch sei. Als Beispiel nannte sie Berichte über eine Massenvergewaltigung an 200 Frauen und Mädchen im Norden Darfurs. Der Sicherheitsrat hatte die Ermittlungen 2005 an den ICC übergeben.

(Quelle: S24)

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